Daniel Born

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Arnulf Freiherr von Eyb.

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Daniela Evers für die Fraktion GRÜNE.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3463. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3715. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf mit Änderungen in den Einleitungssätzen von Artikel 1 …

Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Siehst du, wir las- sen die Zwischenfrage zu!)

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haußmann von der FDP/DVP-Fraktion?

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 2d. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) ode – 53. Sitzung – Freitag, 16. Dezember 2022 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde jetzt gern die Abstimmung durchführen. Wir kommen zunächst zur A b s t i m m u n g über Tagesordnungspunkt …

Für die AfD-Fraktion folgt Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern.

Es war eine Wortmeldung. Oder? Zwischenfrage oder Wortmeldung? (Abg. Stephen Brauer FDP/DVP: Zwischenfrage!) – Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Brauer aus der FDP/DVP-Fraktion?

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion?

Das Wort erhält Herr Abg. Dr. Markus Rösler für die Fraktion GRÜNE.

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Brauer von der FDP/DVP-Fraktion?

Es folgt die Landesregierung. Ich darf Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort erteilen. – Einen Moment, Frau Staatssekretärin, das Redepult muss erst noch gereinigt werden. (Das Redepult wird desinfiziert.) – So, vielen Dank. – Bitte schön, Frau Staatssekretärin.

Es folgt für die Fraktion der FDP/DVP der Kollege Rudi Fischer.

Herr Kollege, Vizepräsident Dr. Reinhart würde jetzt sagen: „Bitte achten Sie auf die Zeit.“