Daniel Born

Herr Abg. Rupp, einen Moment. – Das Wort hat Herr Abg. Rupp, (Zuruf von den Grünen: Leider!) der in seiner Rede über den von seiner Fraktion hier eingebrachten Gesetzentwurf reden kann. (Abg. Andreas Stoch SPD: Das tut er aber nicht! –

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer. (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Spitzensteuersatz dem- nächst für Mindestlohnempfänger! Das ist Ihr Pro- gramm!)

Der nächste Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Manuel Hailfinger.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/4558 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 8 der Tagesordnung ist erledigt. …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Rapp aus der CDU-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Florian Wahl.

Machen Sie mal keine Versprechungen, Herr Abg. Wahl. (Vereinzelt Heiterkeit) Also, Sie gestatten sie nicht. Gut.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Haußmann aus der FDP/ DVP-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tim Bückner.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Petra Krebs.

Ich wollte das jetzt charmant und ohne Benennung klären. – Das gelingt mir auch, wie mich freut. (Vereinzelt Heiterkeit) So, dann steigen wir ein. – Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, Sie haben das wie immer mit Ihrer charmanten Art gut gelöst. Sehr geehrter Herr …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kümmern uns jetzt um den Gesetzentwurf der Landesregierung. Wenn es Gesprächsbedarf zu anderen Themenpunkten gibt, dann darf ich Sie bitten, Ihre Gespräche nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Ansonsten bitte ich Sie, sich jetzt ganz auf diesen Tagesordnungspunkt zu konzentrieren. Vielen Dank. …

Es liegen mir zwei Anträge vor. Der Antrag des Kollegen Lede Abal ist der weiter gehende Antrag. Insofern lasse ich zunächst darüber abstimmen, ob wir den Tagesordnungspunkt vertagen. Wer diesem Antrag zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Das Erste war die Mehrheit. Damit ist dem …

Es liegt ein weiterer Geschäftsordnungsantrag des Kollegen Lede Abal vor. (Zuruf von der AfD: Oje! – Abg. Miguel Klauß AfD: Jetzt kommt irgendwas mit Putin!)

Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4490 zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 7 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf noch einmal auf …

Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich darf das Wort Herrn Abg. Dr. Markus Rösler von den Grünen erteilen.