Daniel Born

Diese Erklärung nehme ich nicht an. Ihre Redezeit ist zu Ende. (Heiterkeit und Beifall des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE)

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Professor Dr. Erik Schweickert.

Gut. – Herr Abg. Karrais.

Jetzt machen wir das mal schön der Reihe nach. (Vereinzelt Heiterkeit) Herr Kollege Hoffmann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais von der FDP/DVP-Fraktion?

Es folgt für die SPD-Frakti­ on Herr Abg. Jonas Hoffmann.

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Christine Neumann-Martin.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2145. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 4 unserer Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende der heutigen …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube – – Das haben Sie auch, wenn ich das jetzt der Opposition hier – – Bei Frau Wolle weiß ich jetzt nicht, worüber sie gesprochen …

Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten.

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Das Wort erhält Herr Abg. Jochen Haußmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abg. Andreas Kenner.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ansgar Mayr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4335. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/4596, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sind Sie …

Für die zweite Runde liegt mir bisher eine Wortmeldung vor. – Bitte, Herr Abg. Hailfinger.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein aus der AfD-Fraktion?

Es folgt die Landesregierung. Das Wort erhält Herr Staatssekretär Dr. Rapp. (Zurufe von der AfD: Oje!)

Herr Abgeordneter, einen Moment. – Das, was hier in freier Rede geäußert wird, steht später im Protokoll und kann von Ihnen bewertet werden und kommentiert werden. Trotzdem habe ich hier dafür zu sorgen, dass der Abgeordnete, der am Redepult spricht, seine Rede halten kann. Jetzt gibt es, Herr Abgeordneter, aus dem Plenum eine …