Daniel Born

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Ja, gut, aber – – Okay.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Rösler von der Fraktion GRÜNE?

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Rudi Fischer für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron aus der AfD-Fraktion?

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Wir beginnen die Aussprache. (Abg. Anton Baron AfD: Nein! Da waren mehrere Fragen! Sie war ja bereit!) – Zwischenfragen können wir nicht stellen, wenn die Rede zu Ende ist, und während der Rede war die Zwischenfrage nicht angemeldet worden. Wir sind nicht in der Fragestunde. Wir beginnen mit der …

Nein, ich glaube nicht. Denn Herr Abg. Dr. Schweickert steht am Mikrofon. – Bitte.

Ja? Denn es war ja fast schon versprochen. (Heiterkeit)

Wollen Sie jetzt noch die Zwischenfrage als Endfrage zulassen?

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion?

Nein. Nein. (Vereinzelt Heiterkeit) Wir haben zuvor die Vertreter in die Landeszentrale für politische Bildung gewählt, und jetzt sind wir beim Oberrheinrat, Herr Kollege. Nochmals die Frage: Wer dem Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenprobe! Wer stimmt mit Nein? – Vielen Dank. …

Meine Damen und Herren, ist jemand im Saal, der noch nicht abgestimmt hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich hiermit die Wahlhandlung und bitte die Mitglieder der Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Ich werde das Wahlergebnis später bekannt geben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Hans Dieter Scheerer.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Aber jetzt ist die Frage offen, ob dieser Herr einen ukrainischen Pass erworben hat!) – Nein, jetzt sind überhaupt keine Fragen offen. Wir sind bei der geschäftsordnungsmäßigen – – Schluss: eriode – 62. Sitzung – Mittwoch, 19. April …

Die Redezeit ist vorbei.

Ja.