Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie bei jeder Debatte der AfD zur inneren Sicherheit wird bar jeder Faktenkenntnis der Untergang des Abendlands vorausgesagt, ja geradezu …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Binder das Wort.

Herr Abg. Klauß, Sie haben nicht das Wort. Es ist einfach extrem laut. Hören Sie auf mit permanenten Zwischenrufen. Das ist nicht erlaubt – auch nicht Zwischenrufe von Ihnen, Herr Abg. Dr. Hellstern, auch wenn Sie jetzt zufällig ruhig sind. (Heiterkeit – Abg. Manuel Hagel CDU: Zufällig! Das ist das Problem!)

Sehr geehrte Herren! – Herr Abg. Bückner, warten Sie bitte einen Moment. eriode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bückner.

Sehr geehrte Herren aus der AfD-Fraktion, Sie sind so laut, dass ich echt Probleme habe, die Rednerin zu hören. (Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: Vielleicht auch, weil sie so leise ist!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Tuncer.

Ich sehe keine Wortmeldungen mehr. Dann lasse ich über den Antrag der AfD-Fraktion auf Erweiterung der Tagesordnung abstimmen. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt. (Unruhe bei der AfD) Bevor ich …

Meine Damen und Herren, bevor ich Herrn Abg. Lede Abal das Wort erteile: Es ist jetzt schon so heiß – und das liegt nicht an der hitzigen Debatte –, Sie können die Jacketts ablegen. Vielen Dank. Jetzt hat Herr Abg. Lede Abal das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern, sollten sie extrem wichtig sein. Ich eröffne die 72. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Fink, Herr Abg. Hentschel, Frau …

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Frau Abg. Staab, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Das Wort für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Staab.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hildenbrand.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet, und Punkt 1 unserer Tagesordnung ist somit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Schluss mit Sicherheitsrisiken in der Polizeiführung und Arbeitsverweigerung im Ministerium! – beantragt von der Fraktion …

Meine Damen und Herren, bevor ich Frau Staatsrätin Bosch das Wort erteile: Die Herren können ihr Jackett gern ablegen, wenn es zu warm wird. Vielen Dank. Jetzt hat Frau Staatsrätin Bosch das Wort. Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Barbara Bosch: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

Herr Abg. Dr. Kern, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Poreski zu?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern.