Muhterem Aras

Herr Abg. Dr. Becker, warten Sie einmal. – Kollege Poreski und Kollege Binder, Herr Abg. Dr. Becker hat das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Becker.

Für die Fraktion GRÜNE hat nochmals Herr Abg. Poreski das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort nochmals Herrn Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei für die SPD-Fraktion.

Frau Ministerin Schopper, warten Sie bitte einen Moment. – Herr Abg. Dr. Kern! (Zuruf des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP) – Nein, Sie haben nicht das Wort. Sie haben schon gesprochen, und jetzt hat die Ministerin das Wort. (Abg. Andrea Bogner-Unden GRÜNE: Ein vielschich- tiges Problem, keine Ja-Nein-Debatte!) Ministerin für Kultus, Jugend …

Herr Abg. Dr. Kern, Frau Ministerin Schopper hat das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Natürlich haben Sie da – – (Unruhe)

Meine Damen und Herren, Frau Ministerin Schopper hat das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich will einfach die Umsetzung meiner Prioritäten in Gang setzen. Das mag Ihnen vielleicht wehtun. Das hat für mich aber absolute Priorität. In der Koalition sind wir uns auch Gott sei Dank sehr einig, dass wir an …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich will einmal damit einsteigen, dass wir momentan im Bildungsbereich vor wirklich großen und herausfordernden Aufgaben stehen, …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, wenn Sie sich beruhigt haben, hat Herr Abg. Dr. Balzer von der AfD-Fraktion das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Becker hat das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Becker.

Herr Abg. Poreski, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Binder zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Poreski das Wort.

Ich habe Sie gut gehört.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Sitzplätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 71. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Fink, Herr Abg. Hentschel, Herr Abg. Karrais, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Rivoir, Frau Abg. Saebel sowie Herr …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung einer Eigenheimzulage – Drucksache 17/4832 Meine Damen und Herren, das …

Frau Abg. Wolle, ich bitte Sie wirklich, auf Ihre Wortwahl zu achten. In dieser Debatte im Zusammenhang mit Kinderpornografie das Wort „Missbrauch“ zu verwenden, das geht gar nicht. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP)

Jetzt frage ich nach Wortmeldungen für die zweite Runde. – Herr Abg. Dr. Weirauch meldet sich nicht, okay. Von der FDP/DVP meldet sich auch niemand. – Frau Abg. Wolle, Sie haben das Wort für die AfD-Fraktion.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Gentges das Wort. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Einrichtung eines Cybercrime-Zentrums in Baden-Württemberg geht es um die Umsetzung eines zentralen Auftrags aus dem Koalitionsvertrag. Damit …