Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern, sollten sie extrem wichtig sein. Ich eröffne die 72. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Fink, Herr Abg. Hentschel, Frau Abg. Huber, Herr Abg. Karrais, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Rivoir, Frau Abg. Saebel sowie Herr Abg. Vogt. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, ab 15 Uhr Herr Minister Lucha und ab 15:30 Uhr Frau Ministerin Olschowski. Meine Damen und Herren, am letzten Sitzungstag vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir heute einen Abgeordneten zu verabschieden. Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa hat mir vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass er sein Landtagsmandat mit Ablauf des 31. August 2023 niederlegen wird. Herr Abg. Dr. Podeswa gehört dem Landtag seit dem 6. April 2016 an. In der 16. Wahlperiode vertrat er den Wahlkreis 18 – Heilbronn – und in dieser Wahlperiode den Wahlkreis 19 – Eppingen. Sehr geehrter Herr Abg. Dr. Podeswa, als Mitglied im Ausschuss für Finanzen wirkten Sie in beiden Wahlperioden engagiert mit. Bei finanzpolitischen Themen waren Sie aufgrund Ihrer Fachkompetenz als Redner Ihrer Fraktion stets gesetzt. Zu Beginn dieser Wahlperiode gehörten Sie dem erstmals in dieser Wahlperiode eingerichteten Übergangsausschuss an. Auch im Wirtschaftsausschuss, im Umweltausschuss und im Wissenschaftsausschuss arbeiteten Sie mit. Bei medienpolitischen Themen vertraten Sie Ihre Fraktion häufig im Ständigen Ausschuss. Im Untersuchungsausschuss „Zulagen Ludwigsburg“ hatten Sie den stellvertretenden Vorsitz inne und verbrachten, wie bei Untersuchungsausschüssen üblich, viele lange Abende bei Zeugenvernehmungen im Landtag. Sehr geehrter Herr Dr. Podeswa, ich danke Ihnen für Ihre zurückliegende Tätigkeit als Abgeordneter und wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute. (Beifall bei der AfD sowie Abgeordneten der Grünen, der CDU und der FDP/DVP) Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gibt es eine Wortmeldung von Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron zur Geschäftsordnung. eriode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023 tokoll ng vom 20. Juli 2023 9:33 Uhr