Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort.

Nein, nein, Sie sprechen bereits deutlich länger.

Herr Abg. Dr. Rülke, schauen Sie bitte mal auf die Uhr. Ihre Redezeit ist längst abgelaufen. Ich bitte Sie um einen letzten Satz.

Herr Abg. Dr. Rülke, an dieser Stelle steht es mir zu, Sie zu korrigieren. Die Frau Ministerin ist krank und hat sich deshalb entschuldigt. Das bitte ich zu beachten.

Herr Abg. Dr. Rülke, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz zu?

Meine Damen und Herren, bevor ich das Wort weiter erteile, zunächst zwei Punkte. (Präsidentin Muhterem Aras) Zum einen ist Herr Abg. Klecker inzwischen eingetroffen. Sehr geehrter Herr Abg. Klecker, herzlich willkommen hier im Landtag und alles Gute. (Beifall bei der AfD – Abg. Dennis Klecker AfD er- hebt sich von seinem Platz. – Abg. …

Meine Damen und Herren, könnten Sie sich vom Geräuschpegel her bitte wieder etwas mäßigen? Das wäre nett. Vielen Dank. Herr Fraktionsvorsitzender Hagel hat das Wort. (Abg. Sascha Binder SPD: Wen wollen Sie noch al- les erledigen, Herr Hagel? – Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD)

Für die Fraktion der CDU erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Herr Abg. Schwarz!

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 73. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Braun, Frau Abg. Bauer, Herr Abg. Hentschel, Herr Abg. Herkens, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke, Herr Abg. Rupp sowie …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gern zum Thema Hochschullehre zurückkommen, weil das eigentlich das Thema ist, über das wir hier heute im …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bamberger.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schütte.

Das wäre sowieso nicht erlaubt.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Schlüsselqualifikation „KI“: Künstliche Intelligenz in der Hochschullehre – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid für die AfD-Fraktion. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!)

Herr Abg. Klauß, seien Sie bitte einfach einmal ruhig. Danke. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD – Lachen des Abg. Daniel Lindenschmid AfD) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Nun zu den Fakten: Seit dem Jahr 2015 ist die Zahl der in der Polizeilichen …