Muhterem Aras

Sie können sich gern noch einmal melden. Aber mir liegen schon drei Wortmeldungen vor, und zwar zunächst von Herrn Abg. Bonath. Bitte sehr.

Nein, nein, Herr Abg. Dr. Hellstern. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Im Ausschuss kann man dann noch Nachfragen stellen.

Es werden weitere Fragen gewünscht, und zwar zunächst von Herrn Abg. Dr. Hellstern. – Ich habe alle gesehen.

Es gibt ergänzende Fragen. Zum einen von Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Vielen Dank, Herr Abg. Bonath. – Für die Landesregierung erteile ich Frau Umweltministerin Walker das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Herr Bonath, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass wir zu dem Thema, das auf Bundesebene aktuell und in den …

Meine Damen und Herren, wir fangen an. Ich würde sagen: Die Wichtigsten sind da. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Das erste Thema, gemeldet von der FDP/DVP-Fraktion, lautet: W ä r m e p l a n u n g – G e b ä u d e e n e r g i e g e - s e t z Bitte, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Abg. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Bevor wir nach dieser wichtigen Debatte zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen, möchte ich die Mitglieder des 8. Jugendlandtags von Baden-Württemberg begrüßen. Sie sind nicht auf der …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Sehr verehrte Frau Präsidentin und, aus tiefem Herzen: verehrte Frau Generalkonsulin, sehr verehrte Frau Professorin Traub, sehr geehrter Herr Suliman, Herr Kashi, lieber Polizeirabbiner Trebnik, sehr …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Herr Abg. Schwarz, ich darf Sie bitte unterbrechen. – Meine Damen und Herren aus der AfD-Fraktion, ich finde, diese Debatte war bisher sachlich, würdevoll und ruhig. (Zurufe von der AfD) – Sie sind jetzt ruhig, an erster Stelle als Fraktionsvorsitzender. Ich finde, Zwischenrufe bei anderen Debatten kann man machen. Hier geht es um etwas …

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz. (Unruhe)

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Meine Damen und Herren, indem Herr Ministerpräsident Kretschmann das Wort ergriffen hat, wird die sogenannte Fraktionsvorsitzendenrunde ausgelöst. Das heißt, es gibt eine andere Redereihenfolge. Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch für die SPD-Fraktion das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 74. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Herr Abg. Birnstock, Frau Abg. Saebel, Herr Abg. Stächele sowie Herr Abg. Stein. Seitens der Regierung …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Meine Damen und Herren, Herr Ministerpräsident Kretschmann hat das Wort ergriffen. Dies löst die sogenannte Fraktionsvorsitzendenrunde aus. Hierzu erteile ich für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Sie lassen die Zwischenfragen also nicht zu.

Herr Ministerpräsident, mir liegen zwei Wortmeldungen für Zwischenfragen vor, zum einen von Herrn Abg. Dr. Kern, zum anderen von Herrn Abg. Karrais.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Ministerpräsident Kretschmann das Wort.