Muhterem Aras

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Frau Abg. Goll das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Weirauch das Wort.

Meine Herren aus der AfD-Fraktion, Sie können sich gern unterhalten, aber dann bitte außerhalb des Plenarsaals. Es ist so laut, dass es hier stört. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der SPD)

Meine Damen und Herren aus der AfD-Fraktion, Herr Abg. Gehring hat das Wort. (Zuruf: Genau!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gehring das Wort.

Ich lasse jetzt darüber abstimmen. Wer der Erweiterung der Tagesordnung, die die AfD beantragt hat, zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Entschlossen für Demokratie, …

Nun hat Herr Abg. Lede Abal das Wort.

Herr Abg. Klauß, Sie führen gerade eine Debatte. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ja, das ist der gan- ze Sinn dieses Antrags!) Wir haben den Antrag verstanden: Erweiterung der Tagesordnung. Die Begründung haben Sie jetzt auch geliefert. Wir kön- (Präsidentin Muhterem Aras) nen jetzt aber nicht in die Sachdebatte einsteigen, bevor über den …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 75. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Hahn, Frau Abg. Saebel, Herr Abg. Stächele, Herr Abg. Stein sowie …

Ich hätte zwar noch weitere Wortmeldungen, aber wir haben nur noch zwei Minuten Zeit. Deshalb lasse ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen zu, weil es dann meist länger dauert. Tagesordnungspunkt 4 ist hiermit erledigt. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der …

Ich habe noch zwei Wortmeldungen. Zunächst Frau Abg. Steinhülb-Joos.

Vielen Dank. – Herr Abg. Dörflinger, Sie haben jetzt die Möglichkeit, Ihre Frage zu stellen.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Danke schön. Es gab jetzt viele Fragen. Deshalb fiel die Antwort logischerweise auch etwas länger aus. Jetzt kommen wir wieder zum regulären Verfahren: möglichst kurze Fragen und Antworten, die nicht länger als fünf Minuten sein sollten. Die erste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Es waren so viele Fragen, und es war so spannend, dass es einen extra Applaus gibt. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, …

Vielen Dank, insbesondere auch für die kurzen Antworten. So konnten viele Fragen gestellt werden. Ich rufe das zweite Thema, gemeldet von der CDU-Fraktion, auf: B e r u f l i c h e A u s b i l d u n g – e i n H e b e l z u r F a c h k r ä f t e s i c h e r u n g Ich darf Herrn Abg. Mack das Wort erteilen.

Jetzt kommt die letzte und ganz kurze Frage von Herrn Abg. Klos, weil die Zeit gleich um ist. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Okay.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Haser.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Schweickert. riode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Fischer.