Muhterem Aras

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Minister, lassen Sie Zwischenfragen des Herrn Abg. Binder und des Herrn Abg. Klos zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Danke, ich möchte jetzt noch etwas sagen, und zwar auch mit Blick auf den Titel der Aktuellen Debatte, mit Blick auf die Zukunft, insbesondere mit Blick auf die Europa- und die …

Der Herr Minister lässt keine Zwischenfrage zu. (Abg. Anton Baron AfD: Kommen Sie einmal zu Ett- lingen!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Die Polizei – das will ich deutlich und klar sagen – leistet in diesem Land eine sehr gute Arbeit. Gestern, als der Bundeskanzler in Südbaden war, gab es im …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, ich würde gern fortfahren.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Innenminister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie mich zu Beginn drei Punkte sagen, die mir sehr wichtig sind. Erstens: In der Demokratie darf Gewalt nie ein Mittel der …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Letzter Satz, bitte.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bückner. riode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hildenbrand. riode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024

Meine Damen und Herren! Einen wunderschönen guten Morgen! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern, sollten sie ganz wichtig sein. Ich eröffne die 88. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach dieser Reode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 de möchte ich daran erinnern, dass der Titel der Debatte lautet: „Erhalten, modernisieren, ausbauen – Weichen …

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Klauß hat das Wort.

Herr Abg. Klauß, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Abg. Gericke zu?

Herr Abg. Klauß, ich möchte Sie daran erinnern, dass wir, das Parlament, erwarten – das gehört zum Respekt gegenüber dem Parlament –, dass Regierungsmitglieder immer hier sind, außer sie haben im Bund Termine. Danke.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klauß. (Abg. Niklas Nüssle GRÜNE: Jetzt wird es schlimm!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Jung.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Storz.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dörflinger.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Erhalten, modernisieren, ausbauen – Weichen für den Schienenverkehr von morgen stellen – beantragt von der Fraktion GRÜNE Das …