Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion – ich sehe ansonsten keine Wortmeldungen – erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Rupp.

Herr Abg. Binder, Sie haben wie alle anderen Redner zehn Minuten Redezeit gehabt. Die haben Sie fast ausgeschöpft, Sie haben noch ein bisschen was. (Abg. Andreas Stoch SPD: Ja, eben fast! – Zurufe) (Präsidentin Muhterem Aras) Aber es geht nicht an, dass man mit permanenten Zwischenrufen den Redner daran hindert, dass er durch das …

Herr Abg. Binder, Sie haben nicht das Wort.

Herr Abg. Binder, Herr Staatssekretär Lorek hat das Wort. (Abg. Sascha Binder SPD: Sie haben einfach zu we- nig Plätze, sonst müssten Sie das nicht machen! – Un- ruhe)

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Lorek das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheerer.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Binder das Wort. (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Hans-Jürgen Goß- ner: Warum hat er kein Sakko an?) – Meine Damen und Herren, beruhigen Sie sich. Es gibt Tage, da passiert irgendwas, und man hat sein Jackett oder sein Sakko nicht dabei. (Lachen des Abg. Anton Baron AfD) Herr Abg. Binder hat …

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Deuschle das Wort.

Sehr geehrte Herren aus der AfD-Fraktion, seien Sie bitte etwas ruhiger. Sie haben doch vorhin selbst gesagt, dass Remigration zu Ihrem Programm gehört. Jetzt sind Sie ruhig, und Frau Abg. Tuncer hat das Wort. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Jonas Weber SPD – Zurufe von der AfD) Frau Abg. Tuncer, lassen Sie eine Zwischenfrage des …

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Tuncer.

Herr Abg. Rupp, ich darf Sie an den Titel Ihrer Aktuellen Debatte erinnern.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 87. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bamberger, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Karrais, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Nentwich, Frau Abg. Neumann-Martin, Herr Abg. Reith, Frau Abg. Saebel, Herr Abg. Schoch und Herr Abg. Teufel. …

Meine Damen und Herren! (Abg. Daniel Lindenschmid AfD begibt sich zu sei- nem Abgeordnetenplatz. – Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Ihre Hetzkampagnen fruchten gar nicht! Sie können damit aufhören!) – Herr Abg. Lindenschmid, setzen Sie sich bitte. (Zuruf der Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE – Lebhafte Unruhe) – Frau Abg. Cataltepe, Sie haben nicht …

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Lindenschmid hat das Wort.

Meine Damen und Herren, mäßigen Sie sich bitte! – Sehr geehrter Herr Abg. Lindenschmid, wir haben vorhin darüber gesprochen – die Rednerinnen und Redner –, dass es in der Sprache vor allem um Respekt und Anstand geht. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Das gilt vor allem dann, wenn man hier am Pult steht. (Beifall …

Also, diese Anrede ist nicht korrekt. (Zurufe, u. a. Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wie- der was für Social Media! – Unruhe)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Frau Ministerin Olschowski, ich darf Sie daran erinnern, keine Bemerkungen von der Regierungsbank zu machen. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD)