Muhterem Aras

Herr Abg. Wahl, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Abg. Goll zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Wahl.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Teufel das Wort.

Herr Abg. Hildenbrand, lassen Sie eine Zwischenfrage des Fraktionsvorsitzenden Stoch zu? riode – 104. Sitzung – Mittwoch, 9. Oktober 2024

Herr Abg. Hildenbrand, warten Sie bitte. – Herr Abg. Dr. Kern, Herr Abg. Hildenbrand hat das Wort. Wenn Sie eine Zwischenfrage haben, melden Sie sich. Aber ansonsten sind Sie jetzt bitte ruhig. Danke. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Andreas Stoch SPD: Zwischenrufe sind zulässig!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hildenbrand.

Jetzt lasse ich darüber abstimmen. Wer dem Antrag der FDP/DVP-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Vielen Dank. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, sehe ich die zwei Geburtstagskinder, die jetzt im Saal sind, nämlich Frau Abg. Dr. Pfau-Weller und …

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe. – Der Antrag ist nach § 38 der Geschäftsordnung zulässig, wenn er die Unterstützung durch fünf Abgeordnete hat. Wenn der Fraktionsvorsitzende hier diesen Antrag stellt, unterstelle ich, dass der Antrag die Unterstützung von fünf Abgeordneten seiner Fraktion auf jeden Fall hat. Daher bitte …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 104. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Binder, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Eisenhut, Frau Abg. Kern, Frau Abg. Sperling sowie Herr Abg. Dr. Weirauch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache über die Regierungsinformation haben die Fraktionen freie Redezeit vereinbart. In der Aussprache erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 103. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Hoffmann, Frau Abg. Kern, Herr Abg. Dr. Schütte, Herr Abg. Stein …

Danke schön und alles Gute. Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen nochmals im Namen des ganzen Hauses, wünsche Ihnen alles Gute für Ihre sehr wichtige und vertrauensvolle Arbeit für den Verfas­ sungsgerichtshof. Vielen herzlichen Dank noch mal. (Beifall im ganzen Haus) Damit ist Tagesordnungspunkt 5 erledigt. (Präsidentin …

Alles Gute. Frau Professorin Dr. Noller, bitte. Dr. Annette Noller: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall im ganzen Haus)

Vielen Dank und alles Gute. Nun darf ich Sie, Herr Czisch, zu mir bitten. Gunter Czisch: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall im ganzen Haus)

Alles Gute. Vielen Dank. Frau Professorin Dr. Molnár-Gábor, bitte. Dr. Fruzsina Molnár-Gábor: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall im ganzen Haus)

Vielen Dank und alles Gute. Nun darf ich Sie bitten, sehr geehrte Frau Professorin Dr. Vö­ neky. Dr. Silja Vöneky: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall im ganzen Haus)