Muhterem Aras

Vielen Dank und nochmals al­ les Gute. Nun darf ich Herrn Dr. Hofmann zu mir bitten. Dr. Jens Hofmann: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall im ganzen Haus)

Meine Damen und Herren, da­ mit ist Punkt 3 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Vereidigung von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs Sehr geehrte Richterinnen und Richter des Verfassungsge­ richtshofs, der Landtag hat Sie gemäß Artikel 68 der Landes­ verfassung in Verbindung mit § 2 des Gesetzes über den …

Für das stellvertretende Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt wurden 141 Stimmzettel abgegeben. Auf Frau Professorin Dr. Annette Noller entfielen 121 Stimmen. 15 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Fünf Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Ungültig war kein Stimmzettel. Damit ist Frau Professorin Dr. Noller zum …

Für das Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt wurden 141 Stimmzettel abgegeben. Auf Herrn Gunter Czisch entfielen 123 Stimmen. 14 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Ungültig war kein Stimmzettel. Damit ist Herr Czisch zum Mitglied ohne Befähigung zum Richter­ amt gewählt. Auch an Sie …

Für das stellvertretende Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt wurden 141 Stimmen abgegeben. Auf Frau Professorin Dr. Fruzsina Molnár-Gábor entfielen 121 Stimmen. 16 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Ungültig war kein Stimmzettel. Damit ist Frau Professorin Dr. Molnár-Gábor zum …

Für das Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt wurden 141 Stimmzettel abgegeben. Auf Frau Professorin Dr. Silja Vöneky entfielen 124 Stimmen. 13 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Ungültig war kein Stimmzettel. Damit ist Frau Professorin Dr. Vöneky zum Mitglied mit der Befähigung …

Für das stellvertretende Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter wurden insgesamt 141 Stimm - zettel abgegeben. Auf Herrn Dr. Jens Hofmann entfielen 124 Stimmen. 13 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Ungültig war kein Stimmzettel. Damit ist Herr Dr. Jens Hofmann zum stellvertretenden …

Punkt 4 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Bevor ich noch einmal zu Tagesordnungspunkt 3 zurückkom­ me, möchte ich auf der Besuchertribüne Herrn Professor Graßhof, Präsident des Verfassungsgerichtshofs, begrüßen. Herzlich willkommen, Herr Professor Graßhof! (Beifall im ganzen Haus) Meine Damen und Herren, ich komme zurück zu …

Vielen Dank, Herr Staatsekre­ tär Blenke. – Ich hätte zwar weitere Wortmeldungen und wei­ tere Anfragen, aber die kann ich nicht mehr behandeln, weil die Fragestunde jetzt vorbei ist. Daher Ihnen vielen Dank. Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 6 bis 15 auf Druck­ sache 17/6975 können nicht mehr von der Regierung beant­ wortet …

Die letzte Frage kommt von Herrn Abg. Lede Abal.

Eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Rupp.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Blenke das Wort.

Ich sehe keine Wortmeldun­ gen mehr. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 4 beendet. eriode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 Ich rufe jetzt die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R u b e n R u p p A f D – E i n s c h l e u s e n c h i n e s i ­ s c h e r S …

Es gibt eine weitere Frage, und zwar von Herrn Abg. Haag.

Es gibt eine weitere Frage, und zwar von Herrn Abg. Gehring.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Blenke.

Jetzt habe ich keine Wortmel­ dungen mehr vorliegen. – Vielen Dank. Damit ist die Behand­ lung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 beendet. eriode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R u b e n R u p p A f D – M e s s e r a t t a c k …

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Schwarz.

Eine weitere Zusatzfrage. Bit­ te, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

Es gibt eine Zusatzfrage. Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke, bitte.