Muhterem Aras

Sorry, ich war jetzt irritiert, weil ich eigentlich auf Herrn Abg. Mack eingestellt war. Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser. (Zuruf von der CDU: Der ist auch nicht schlecht! – Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Andreas Stoch SPD: „Guter Mann“!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Geugjes.

In der zweiten Runde erteile ich für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Rupp das Wort. (Zuruf: Oje!)

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Steyer von der AfD-Fraktion zu? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Im Moment nicht. Ich möchte jetzt meine Gedanken hier einbringen. (Zuruf von der AfD) Wir wollen über die Situation einmal sachlich diskutieren. (Abg. Anton Baron AfD: …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich grüße Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der heutigen Debatte – „Massenmigration und Wirtschaftsflop – Die eigene Bevölkerung …

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Herr Abg. Scheerer hat das Wort. Danke. (Abg. Anton Baron AfD: 4 %!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Scheerer das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mack das Wort.

Meine Damen und Herren, die Nebengeräusche sind zu laut. Entweder Sie sind jetzt ruhig und hören hier zu, oder Sie verlassen bitte den Saal, wenn Sie etwas Wichtigeres oder etwas anderes zu besprechen haben.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Dr. Geugjes das Wort.

Meine Damen und Herren, jetzt liegen tatsächlich keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Massenmigration und Wirtschaftsflop – Die eigene Bevölkerung wieder in den Fokus stellen! – beantragt von der Fraktion der …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte – – (Abg. Andreas Stoch SPD meldet sich.) – Okay. Bitte. (Abg. Andreas Stoch SPD: Ich habe noch ein paar Se- kunden!) – Elf.

Nein.

Nein, ich kann keine Zwischenfragen zulassen, weil die Redezeit zu Ende ist.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Lucha. (Minister Manfred Lucha begibt sich mit Gehhilfen zum Redepult. – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Las- sen Sie sich Zeit, Herr Minister!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es geht alles. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Das kann auch als Stichwort …

Herr Abg. Klos, ich darf an den Titel der Aktuellen Debatte erinnern. (Vereinzelt Beifall) Es geht um das Antidiskriminierungsgesetz und nicht um ein Parteiprogramm. Ich bitte Sie, sich an das Thema zu halten. (Abg. Anton Baron AfD: Das dürfen Sie nicht! Wir brauchen keine Belehrungen von Ihnen! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Es …

Meine Damen und Herren, ich bitte um etwas mehr Ruhe. Herr Abg. Klos hat das Wort. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Es ist eine Zumu- tung, ihm zuzuhören!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klos.