Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 105. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Dr. Aschhoff, Herr Abg. Binder, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Eisenhut sowie Herr Abg. Dr. Weirauch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Schopper, Herr Minister Hermann, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, bis 12 Uhr Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut und von 9:30 bis 11 Uhr Frau Staatssekretärin Dr. Leidig. Außerdem ist Herr Staatssekretär Hassler entschuldigt. Aus dienstlichen Gründen ist Herr Abg. Nüssle entschuldigt, der in meiner Vertretung an einer Sitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen teilnimmt. Meine Damen und Herren, auch heute haben wir ein Geburtstagskind in unseren Reihen: Herr Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch hat heute Geburtstag. – Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute, weiterhin viel Erfolg, vor allem Gesundheit. Alles Gute! (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank – Abg. Andreas Stoch SPD: Danke!) Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023: Solidarität mit Israel – Schutz des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg – Drucksache 17/7593 Meine Damen und Herren, zu diesem für uns alle sehr wichtigen Tagesordnungspunkt begrüße ich auf der Besuchertribüne sehr herzlich die Vertreter der Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württembergs, und zwar Herrn Suliman für die IRG Baden, Herrn Kashi für die IRG Württembergs und Herrn Polizeirabbiner Trebnik. Herzlich willkommen hier im Landtag! (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) ode – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024 tokoll vom 10. Oktober 2024 9:36 Uhr Ein herzliches Willkommen gilt selbstverständlich auch dem Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben, Herrn Dr. Blume. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren, dieser gemeinsame Antrag der vier Fraktionen GRÜNE, CDU, SPD und FDP/DVP zeigt erneut die Solidarität des Parlaments mit Israel sowie Jüdinnen und Juden. Die Ermordung, Verletzung und Stigmatisierung von Jüdinnen und Juden ist kein Freiheitskampf, sondern blanker, menschenverachtender Antisemitismus, den wir aufs Schärfste verurteilen. (Beifall bei allen Fraktionen) Jetzt gehen wir in die Aussprache. Meine Damen und Herren, die Fraktionen haben folgende Redezeiten vereinbart: fünf Minuten für die Begründung und fünf Minuten je Fraktion für die Aussprache. Die antragstellenden Fraktionen teilen sich die Redezeit für die Begründung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.