Muhterem Aras

Herr Abg. Dörflinger, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu?

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Dörflinger. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!) periode – 119. Sitzung – Mittwoch, 2. April 2025

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich klarstellen: Es ist wichtig und richtig, heute über die Zukunft unserer Automobilindustrie, ja, …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gögel.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haag.

Meine Damen und Herren! – Herr Abg. Dr. Schweickert, sollten Sie tatsächlich „Feigling“ gesagt haben – – Das haben Sie nicht gesagt? (Zurufe – Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe. Ich habe es hier vorn nicht gehört. Deshalb habe ich gefragt. Aber klar ist: Wir haben hier klare Regelungen. Jede und jeder kennt es: Wer …

Herr Abg. Wahl, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Herr Abg. Wahl, warten Sie mal bitte. – Meine Damen und Herren, heute ist es wirklich extrem laut. (Zuruf des Abg. Manuel Hagel CDU) Ich bitte Sie alle, etwas ruhiger zu sein, sich zu beruhigen und Herrn Abg. Wahl zuzuhören. Danke. periode – 119. Sitzung – Mittwoch, 2. April 2025

Meine Damen und Herren, es ist echt laut. Insbesondere die CDU-Fraktion ist heute sehr laut. (Abg. Manuel Hagel CDU: Er muss halt mal was Vernünftiges sagen!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Wahl.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Tok.

Herr Abg. Mack, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klauß zu?

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. (Zuruf)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 119. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Fink-Trauschel und Herr Abg. Fischer. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen …

Gibt es Wortmeldungen in der zweiten Runde? – Das sehe ich nicht. (Abg. Frank Bonath FDP/DVP meldet sich.) – Doch, für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Bonath. Bitte. (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Biedermann und Brand- stifter! – Zuruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE)

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haser zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Bitte.

Herr Abg. Dr. Hellstern, Sie haben nicht das Wort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: ... damit sich unser Land auch verteidigen kann. Es ist richtig und notwendig, dafür die Schuldenbremse zu lockern. Ich denke – auch das ist in einigen Reden heute hier durchgekommen –, dass es wichtig sein muss, dass wir schnell handlungsfähig …

Herr Minister Dr. Bayaz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Sänze zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Nein, Frau Präsidentin. – Deswegen ist es notwendig und richtig, bei der Verteidigung mit dem amtierenden Bundestag zu einer tragfähigen Lösung zu kommen, ... (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD)

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Dr. Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im November 2023 ist im SPIEGEL ein unheimlich lesenswertes, ja, ein großartiges Portrait über Wolfgang Schäuble erschienen. Es war das …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bonath.