Muhterem Aras

Herr Abg. Dr. Schütte, Ihre Redezeit ist zu Ende. Schauen Sie mal – –

Herr Abg. Dr. Schütte, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Steyer zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schütte das Wort. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann! Sehr guter Mann!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Dr. Rösler das Wort.

Einen Moment, Herr Abg. Dr. Rülke, es gibt hier keinen Dialog. Sie haben jetzt das Wort.

Herr Abg. Dr. Rülke, so, wie ich Sie verstehe, lassen Sie die Zwischenfrage des Kollegen Dr. Rösler zu. Ist das richtig?

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Steht die Landesregierung noch zur Schuldenbremse in der Landesverfassung? – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Meine Damen …

Ich habe noch – – Genau. (Minister Dr. Danyal Bayaz tritt ans Redepult und setzt zum Sprechen an.) Für die Landesregierung noch mal Herr Minister Dr. Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Das war übergriffig, übermotiviert, Frau Präsidentin. Ich will Ihnen keine Nachhilfe geben, Herr Sänze. Und wenn Sie mir nicht glauben, dann …

Wenn ich das richtig sehe, gibt es keine – – Ja, doch. Sie haben 24 Sekunden. (Abg. Emil Sänze AfD: Die reichen auch!) Für die AfD-Fraktion Herr Abg. Sänze und, wie gesagt, 24 Sekunden.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Dr. Bayaz das Wort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten bereits im März eine Debatte zu diesem Themenkomplex geführt. Das war damals unter dem von der AfD angemeldeten Titel – ich zitiere – …

Herr Abg. Sänze, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Bonath das Wort.

Herr Abg. Hockenberger, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hockenberger das Wort. (Abg. Christian Gehring CDU: Sehr gut! Bravo!)

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und Ihre Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 120. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es ist noch immer sehr laut. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Heitlinger und Herr Abg. Herkens. Seitens der Regierung …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, haben wir noch einen Abgeordneten zu verabschieden, der zum Deutschen Bundestag gewechselt ist: Herr Hans-Jürgen Goßner, den ich auf der …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.