Muhterem Aras

Frau Ministerin, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es ist einfach zu laut. Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut hat das Wort, und alle anderen sind bitte ruhig. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich glaube, das Handwerk ist es uns wert und das Handwerk erwartet es auch, dass hier …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. (Abg. Manuel Hagel CDU: Jetzt steigt das Niveau!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig und wichtig, dass wir heute über …

Herr Abg. Steyer, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Abg. Steyer, Ihre Redezeit ist zu Ende. Letzter Satz!

Herr Abg. Steyer, lassen Sie jetzt eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Rapp zu?

Herr Abg. Steyer, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dörflinger zu?

Meine Damen und Herren, es ist zu laut.

Meine Damen und Herren, wenn Sie Ihre Gespräche eingestellt haben, spricht als Nächster Herr Abg. Steyer für die AfD-Fraktion.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dörflinger. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe. Ich glaube, die persönliche Erklärung hat sehr viel über Sie selbst ausgesagt, Herr Abg. Lindenschmid. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Ihre Amtsführung sagt alles aus! – Anhaltende Unruhe) (Präsidentin Muhterem Aras) Ich rufe Punkt 1 …

Herr Abg. Lindenschmid!

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 131. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Herkens, Frau Abg. Kern sowie Frau Abg. Saebel. Seitens der Regierung haben sich aus …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. riode – 130. Sitzung – Mittwoch, 8. Oktober 2025 Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9087. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Erik Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Bitte.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Strobl das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: „Der große Wurf“! „Der große Wurf“!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Besten Dank. – Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die zwei wichtigsten Punkte will ich zuerst nennen: Erstens: Das …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheer.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Julia Goll. (Abg. Julia Goll FDP/DVP, auf dem Weg zum Rede- pult: Herr Hockenberger hat schon alles gesagt! – Ge- genruf des Abg. Ulli Hockenberger CDU: Ich hätte es auch vorsingen können! – Gegenruf der Abg. Nese Erikli GRÜNE: Ich weiß, dass du singen kannst!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Ranger.