Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Razavi das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal ein ganz herzliches Dankeschön an die Kollegen von der SPD, dass wir heute hier die Möglichkeit haben, über die Mietpreisbremse zu reden und zu …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit sind wir mit diesem Thema durch. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Aber in der nächsten Woche gibt es ja die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Ich rufe das nächste Thema auf, angemeldet von der SPD-Fraktion: M i e t p r e i s b r e m s e Ich darf Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei das …

Jetzt kommt die nächste Frage, und zwar von Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/ DVP-Fraktion.

Vielen Dank so weit. – Jetzt habe ich weitere Wortmeldungen, zum einen von Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft in unserem Land befindet sich seit Jahren in einem Krisenmodus. Zuerst hat Corona die Märkte …

Damit ist die für das erste Thema zur Verfügung stehende Zeit vorbei. Ich rufe das nächste Thema auf. Es wurde von der Fraktion der AfD gemeldet: K o n s e q u e n z e n d e r a k t u e l l e n V G H - R e c h t s p r e c h u n g z u C o r o n a s o f o r t h i l - f e n Ich darf Herrn Abg. Gögel das Wort erteilen. (Beifall bei …

Jetzt lasse ich noch eine letzte kurze Frage und eine kurze Antwort zu. Die Frage kommt von Herrn Abg. Reith. Bitte.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Rapp aus der CDU-Fraktion.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Baron von der AfD-Fraktion.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Haußmann von der FDP/DVP-Fraktion.

Jetzt habe ich weitere Wortmeldungen. Das geht nach Fraktionsstärke, daher zunächst Frau Abg. Krebs von der Fraktion GRÜNE.

Herr Minister, kommen Sie zum Schluss. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: ... der Mitarbeitenden – letzter Satz –, die Identifizierung von Verbesserungsmöglichkeiten und die Anpassung der bestehenden Pläne zum Ziel. Sorry, jetzt habe ich doch ein bisschen überzogen.

Das nehmen wir doch gern an, wenn die Exekutive dem Parlament folgt – so, wie es auch sein sollte. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: So gehört es sich. Ihr seid der oberste Souverän, und das ist auch gut so. Tatsächlich betrifft die Krankenhausalarm- und -einsatzplanung, Herr Dr. Preusch, alle Strukturen …

Noch sind Sie im Rahmen. Sonst würde ich es tatsächlich sagen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich bin ja, wie Sie wissen, von vorauseilender Folgsamkeit. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe)

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Preusch. – Jetzt darf ich für die Landesregierung Herrn Minister Lucha das Wort erteilen. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Ein freundlicher Mi- nister! Ist das schön! – Abg. Christian Gehring CDU: Er hat eine gute Mittagspause gehabt!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte …

Meine Damen und Herren! Wir machen weiter mit unserer Sitzung, auch wenn nicht viele Abgeordnete hier sind. Aber ich würde sagen, die Wichtigsten sind hier. (Vereinzelt Beifall) Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung iode – 131. Sitzung – Mittwoch, 15. Oktober 2025 Das erste Thema ist von der CDU-Fraktion gemeldet mit der …

Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Kommunen und Land Hand in Hand – gemeinsam für weniger Bürokratie und mehr Verlässlichkeit – beantragt von der Fraktion der CDU …

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Resch.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer aus der AfD-Fraktion zu? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Nein. Ich würde jetzt gern zum Schluss kommen. (Unruhe bei der AfD) Ein wichtiges und starkes Signal, das wir im Land an unsere Handwerksbetriebe senden. Denn wir …