Muhterem Aras

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Preusch. – Jetzt darf ich für die Landesregierung Herrn Minister Lucha das Wort erteilen. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Ein freundlicher Mi- nister! Ist das schön! – Abg. Christian Gehring CDU: Er hat eine gute Mittagspause gehabt!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Kollege Dr. Preusch! Welche Bedeutung misst die Landesregierung dem in der vergangenen Woche vorgestellten und verabschiedeten Rahmenplan zur Krankenhausalarm- und -einsatzplanung in Baden-Württemberg grundsätzlich bei? Die Antwort ist von außergewöhnlich großer Bedeutung. Wir, das Ministerium, und auch ich persönlich haben das gemeinsam mit klüsiko | bw e. V. gemacht, die sich bei uns im Haus gegründet hat, ein Zusammenschluss der sicherheitsrelevanten Personen. Unseren 22 Kliniken, die daran derzeit beteiligt sind, messen wir eine sehr große Bedeutung bei im Hinblick auf besondere Gefahrenlagen, Großschadensereignisse und natürlich eine drohende Sicherheitslage u. a. durch die unerträgliche Aggression Putins und seine permanente Attacke auf die freien Gesellschaften. (Minister Manfred Lucha) Angesichts dieser großen Herausforderungen haben wir, das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, in den vergangenen Monaten diesen Rahmenplan für den Krankenhausalarm- und -einsatzplan erarbeitet und im Ministerrat abstimmen lassen. Wir haben ihn zudem am 7. Oktober im Rahmen der Landespressekonferenz der Fachöffentlichkeit vorgestellt und ihn allen Kliniken und allen Partnern zur Verfügung gestellt, die hier Verantwortung tragen. Auch die Bürgerinnen und Bürger können ihn jederzeit aus dem Netz abrufen. Der Rahmenplan soll unseren Krankenhausträgern im Land als Empfehlung, aber auch als Grundlage dienen, um in ihrer eigenen Zuständigkeit ihren jeweiligen Krankenhausalarmund -einsatzplan für ihr Krankenhaus zu erarbeiten bzw. zu bearbeiten oder um bestehende Pläne zu überarbeiten. Sie wissen, wir haben in § 28 Absatz 2 des Landeskrankenhausgesetzes unsere Krankenhausbetriebsträger hierzu verpflichtet mit dem Hintergedanken – deswegen bin ich Ihnen für die Nachfrage dankbar; es ist wichtig, dass wir immer wieder auch die Öffentlichkeit erreichen – und dem Ziel, ein flächendeckend vergleichbares Qualitätsniveau bei den jeweiligen Krankenhausalarm- und -einsatzplänen zu erreichen. Denn unsere oberste Priorität ist, die Funktionalität unserer Krankenhäuser im Schadensfall und bei Gefahrenlagen aufrechterhalten zu können. Das ist die absolut wichtige Aufgabe, und sie ist – als Praktiker wissen Sie dies zum Teil – komplex und will gut eingeübt sein. Soll ich die Zusatzfrage auch gleich beantworten? Sie legen ja immer Wert darauf, dass man nicht so lang am Stück schwätzt.