Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hörner.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Frau Abg. Staab, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Staab das Wort.

Herr Abg. Dr. Fulst-Blei und Herr Abg. Binder! Frau Abg. Frank hat das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Frank das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist echt laut, (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Vor allem bei der CDU!) insbesondere die Reihe der CDU-Kollegen. Bitte, Herr Fraktionsvorsitzender Stoch hat das Wort. Alle anderen sind ruhig.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen oder, wenn sie dringend sind, nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Wir beginnen jetzt. Ich eröffne die 132. Sitzung des 17. …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9129. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Drucksache …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Frau Präsidentin, und Danke den Rednern für diese überwiegend sachliche Debatte. Die Umsetzung des Once-Only-Prinzips ist ein wesentlicher Schritt zur vollständigen digitalen Abwicklung …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Er kann ja so- gar Hemd und Krawatte!)

Lieber Herr Abg. Hoffmann, vielen Dank für den Einblick in Ihr persönliches Erleben. (Heiterkeit der Abg. Jonas Hoffmann SPD und Peter Seimer GRÜNE) Ich hoffe doch, dass Sie nach wie vor noch mit der gleichen Frau verheiratet sind. (Heiterkeit – Abg. Jonas Hoffmann SPD: Absolut und glücklich!) Und, wenn ich so sagen darf: Wer gedenkt zu …

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hoffmann das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mayr das Wort.

Zu früh gefreut! (Heiterkeit)

Vielen Dank. Damit ist unsere Stunde für die Regierungsbefragung auch komplett ausgeschöpft. Die anderen zwei Themen kann ich daher nicht aufrufen. Punkt 4 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Vertrag über die Errichtung, den …

Weil jetzt sowohl die Frage als auch die Antwort sehr kurz waren, lasse ich noch eine Frage zu – aber in genau derselben Kürze –, und zwar von Herrn Abg. Hoffmann.

Ich habe etliche Wortmeldungen. Ich kann jedoch jetzt nur noch eine Frage zulassen, und es geht hier nach Fraktionsstärke. Deshalb kommt jetzt Frau Abg. Neumann-Martin, CDU-Fraktion. Bitte eine kurze Frage und wirklich eine kurze Antwort. Vielen Dank.

Nein, aber ich finde, maximal fünf Minuten je Frage – – Ich habe es jetzt zugelassen, weil Sie einfach auch drei Fragen hatten. Daher bitte. Ich würde gern noch eine Frage zulassen. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Gern. Mache ich. Ich bin gleich fertig. Dazu kommt unsere LBO-Reform mit der Digitalisierung des …

Frau Ministerin, ich habe noch zahlreiche Wortmeldungen. Daher bitte Konzentration auf die Frage. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ja, mache ich. Aber es ist so komplex, dass – – (Vereinzelt Heiterkeit)