Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/8668. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/9534, den …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg zur letzten Rede: Wir haben seit 2022 einen nominalen Zuwachs von in der Pflege tätigen Menschen, sowohl in der …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Eisenhut das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Jochen Haußmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Wahl.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bückner.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Herkens das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung somit erledigt. ode – 134. Sitzung – Mittwoch, 12. November 2025 Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion der SPD – Von Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut (CDU) laut …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist ziemlich exakt fünf Jahre her, da habe ich am Stuttgarter Flughafen Alexej Nawalny getroffen. Auf ihn wurde kurz zuvor ein …

Meine Damen und Herren, Herr Fraktionsvorsitzender Baron hat das Wort. Alle anderen sind bitte ruhig.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Meine Damen und Herren, bevor ich das Wort an Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz weitergebe, möchte ich unsere Gäste auf der Zuhörertribüne begrüßen, und zwar haben wir eine Parlamentarierdelegation aus unserer Partnerprovinz Kanagawa in Japan zu Gast. Sie wird geleitet vom Parlamentspräsidenten Osada. Ich heiße Sie alle sehr herzlich …

Herr Abg. Hagel, kommen Sie bitte zum Schluss.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zur Geschäftsordnung. Dann lasse ich über diesen Antrag abstimmen. Wer dem Antrag der SPD-Fraktion zustimmt, Tagesordnungspunkt 4 heute abzusetzen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Die Tagesordnung bleibt daher so, …

Nun erteile ich das Wort Herrn Abg. Lede Abal.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 134. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bamberger, Frau Abg. Fink-Trauschel, Frau Abg. Hapke-Lenz, Frau Abg. Saint-Cast sowie Herr Abg. …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9144. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/9668, den …

Frau Ministerin, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es ist zu laut. (Abg. Anton Baron AfD: Das sind die links-grünen Sozialisten!) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Nachlaufende Studiengebühren, lieber Herr Kern (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP schaut auf sein Smartphone.) – die Antwort finden Sie …