Muhterem Aras

Herr Fraktionsvorsitzender Baron, hören Sie bitte auf, die ganze Debatte mit Zwischenbemerkungen oder Zwischenrufen zu stören. (Zurufe) ode – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025 – Meine Damen und Herren, Frau Ministerin Olschowski hat das Wort, und alle anderen sind bitte ruhiger. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Auch die gesichert …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Olschowski. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere Artikel 11 der Landesverfassung: Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage …

Herr Abg. Bamberger, schauen Sie bitte mal auf die Uhr. Ihre Redezeit ist zu Ende. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Allerdings!)

Herr Abg. Bamberger, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Becker zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bamberger.

Herr Fraktionsvorsitzender Baron, Sie haben nicht das Wort!

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Kern das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Meine Damen und Herren, wenn Sie sich beruhigt haben und es hier etwas ruhiger ist, hat für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Becker das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Selber die Studiengebühren erhoben!)

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Kern und Frau Abg. Rolland! Frau Abg. Saint-Cast hat das Wort. Sie können ja hinterher vielleicht noch reden. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgebührengesetzes (Gesetz zur Erhebung von …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Dr. Preusch. (Zurufe von der CDU: Sehr gut!)

Wenn der Dialog zwischen den Abg. Dr. Kern und Schwarz beendet ist, hat die Ministerin weiter das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Zum Schluss möchte ich einen Punkt aufgreifen, den Herr Birnstock angesprochen hat. Ich will das wirklich auch im Sinne dessen tun, dass wir hier eine herausragend gute …

Frau Ministerin, lassen Sie jetzt eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Timm Kern zu? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ja.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern zu? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ich würde kurz fortfahren; vielleicht kommen wir nachher noch mal darauf zurück, Herr Dr. Kern. Ich will ein Beispiel für ein solch erfolgreiches Patent nennen: das Patent PSMA-617. Das ist ein …

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Olschowski. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Die Sonne geht auf! – Vereinzelt Heiterkeit) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Forschung sprechen, insbesondere über …

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Herr Abg. Bamberger hat das Wort. (Abg. Jonas Weber SPD: Das ist halt widersprüch- lich, was er sagt!) – Es ist zu laut. ode – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025 (Abg. Winfried Mack CDU: Aber die Rede ist zu wi- dersprüchlich, Frau Präsidentin!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bamberger.