Muhterem Aras

Herr Abg. Sänze, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haser zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze. (Zuruf von der AfD: Sehr guter Mann!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Ranger das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mayr das Wort.

Herr Abg. Seimer, lassen Sie auch die Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung zu?

Herr Abg. Seimer, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Seimer.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 135. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bamberger, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Dr. Kern, Frau Abg. Saint-Cast, Herr Abg. Stächele sowie Herr Abg. Storz. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deshalb kommen wir jetzt zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9481. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Drucksache 17/9672. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Blenke.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheer.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Weirauch das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gehring. ode – 134. Sitzung – Mittwoch, 12. November 2025

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9131. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen, Drucksache 17/9776. Der …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zu Beginn bei den Kolleginnen und Kollegen herzlich für die gute Anhörung bedanken, die wir im Ausschuss hatten. Wir sind uns einig – das …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheer.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schweickert das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Ranger.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Neumann-Martin.