Muhterem Aras

Vielen Dank. – Damit ist Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Bestätigung der Landesregierung Nach Artikel 46 Absatz 3 der Landesverfassung bedarf die Regierung zur Amtsübernahme der Bestätigung durch den Landtag. Der Beschluss muss mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen gefasst werden. Herr Ministerpräsident Kretschmann hat soeben den Antrag auf Bestätigung der Landesregierung gestellt und gebeten, Herrn Rudolf Hoogvliet nach Artikel 45 Absatz 2 Satz 4 der Landesverfassung Stimmrecht in der Regierung zu verleihen. Wer dem Antrag des Herrn Ministerpräsidenten zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Antrag ist damit mehrheitlich zugestimmt. (Abg. Anton Baron AfD: Aufgeblähter geht es ja gar nicht mehr! Das ist ja unglaublich!) Punkt 2 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung Meine Damen und Herren, nach Artikel 48 der Landesverfassung leisten die Mitglieder der Landesregierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Der Amtseid hat folgenden Wortlaut: Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Meine Damen und Herren Ministerinnen und Minister, sehr geehrte Frau Staatssekretärin, sehr geehrte Herren Staatsse- (Präsidentin Muhterem Aras) kretäre, ich bitte Sie, nacheinander in der Reihenfolge, in der ich Sie aufrufe, zu mir auf das Podium zu treten, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder: „Ich schwöre es.“ (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Zunächst bitte ich den Herrn Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen und stellvertretenden Ministerpräsidenten, Herrn Thomas Strobl, nach vorn. Bitte erheben Sie die rechte Hand und sprechen die Eidesformel. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall)