Muhterem Aras

Vielen Dank. – Weitere Vorschläge sehe ich nicht. Meine Damen und Herren, Sie haben den Wahlvorschlag gehört. Als Wahlkommission berufe ich die Damen und Herren periode – 2. Sitzung – Mittwoch, 12. Mai 2021 tokoll g vom 12. Mai 2021 11:04 Uhr Abg. Bay, Burger, Gruber, Hartmann-Müller, Haußmann, Hentschel und Dr. Podeswa. Die Landesverfassung bestimmt in Artikel 46 Absatz 1, dass der Ministerpräsident in geheimer Abstimmung gewählt wird. Bezüglich der Modalitäten der Wahl gilt das Gleiche wie gestern. Füllen Sie bitte den Stimmzettel in einer der Wahlkabinen aus, indem Sie bei dem Wahlvorschlag Ihre Stimmabgabe kenntlich machen, also „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ vermerken. Da Sie an den Vorschlag der Fraktion GRÜNE nicht gebunden sind, können Sie auch einen eigenen Wahlvorschlag eintragen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält. Bitte beachten Sie folgende Hinweise bei der Stimmabgabe: Nicht beschriebene oder nicht gekennzeichnete Stimmzettel und solche, auf denen „Enthaltung“ vermerkt ist, gelten als Stimmenthaltung. Ungültig ist ein Stimmzettel, wenn mehr als ein Wahlvorschlag notiert oder gekennzeichnet wurde. Bitte stecken Sie nach der Stimmabgabe Ihren Stimmzettel in den Wahlumschlag. Am besten kleben Sie den Wahlumschlag nicht zu. Werfen Sie dann den Stimmzettel im Wahlumschlag in die hier am Redepult später bereitstehende Wahlurne. Die Mitglieder der Wahlkommission bitte ich, ihre Stimme am Schluss abzugeben. Wir treten nun in die Wahlhandlung ein. Ich bitte Frau Abg. Bay, den Namensaufruf vorzunehmen, beginnend mit dem Buchstaben A. (Namensaufruf und Wahlhandlung) Meine Damen und Herren, ist jemand im Saal, der oder die noch nicht gewählt hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. – Nein, zwei Abgeordnete haben noch nicht abgestimmt. Jetzt frage ich noch einmal: Ist jemand im Saal, der oder die noch nicht gewählt hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Ergebnis festzustellen. Vielen Dank. (Auszählen der Stimmen) Meine Damen und Herren, mir liegt das Ergebnis vor. (Unruhe) – Ich bitte um Ruhe. – Danke schön. (Präsidentin Muhterem Aras) Das Ergebnis der Wahl des Ministerpräsidenten liegt mir nun vor: An der Wahl haben sich 152 Abgeordnete beteiligt. Auf Herrn Abg. Kretschmann entfielen 95 Stimmen. Mit Nein haben 55 Abgeordnete gestimmt. Enthalten haben sich keine Abgeordneten. Auf andere Namen entfielen zwei Stimmen. Ungültig war kein Stimmzettel. Herr Abg. Winfried Kretschmann ist damit mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt worden. (Anhaltender lebhafter Beifall – Zahlreiche Abgeord- nete spenden stehend Beifall.) Herr Abg. Kretschmann, ich frage Sie ganz formell und korrekt, ob Sie die Wahl annehmen.