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Muhterem Aras

12.05.2021 Sitzungen 17/2

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 2. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg und begrüße Sie auf das Herzlichste. Auf Ihren Tischen finden Sie das Große Landeswappen als Anstecknadel. Das gibt es übrigens nicht bei jeder Sitzung, sondern nur heute. (Vereinzelt Heiterkeit) Meine Damen und Herren, wir haben heute ein Geburtstagskind in unserer Mitte. Es ist schön, dass Kollege Daniel Karrais heute seinen Geburtstag mit uns feiert. Im Namen des ganzen Hauses, lieber Herr Kollege Karrais, ganz herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, alles Gute, vor allem Gesundheit! (Beifall) Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Rolland sowie Herr Abg. Dr. Weirauch. Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 unserer Tagesordnung auf: Wahl der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten Meine Damen und Herren, nach Artikel 46 Absatz 1 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg wird der Ministerpräsident vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Wählbar ist, wer zum Abgeordneten gewählt werden kann und das 35. Lebensjahr vollendet hat. Der 17. Landtag hat 154 Mitglieder, sodass die Mehrheit im Sinne dieser Verfassungsbestimmung in Verbindung mit Artikel 92 der Verfassung 78 Stimmen ausmacht. Ich bitte um Vorschläge für die Wahl des Ministerpräsidenten. Das Wort erteile ich der Fraktion GRÜNE, Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

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