Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst einmal möchte ich klipp und klar feststellen: Diese Koalition, diese Landesregierung steht zur Schuldenbremse. Wir stehen für eine …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Die Reden in der ersten Runde sind so kurz, dass wir mit dem Desinfizieren des Redepults kaum nachkommen. Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Wald das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Dr. Rösler das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 8. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. von Eyb, Herr Abg. Haser, Herr Abg. Herkens und Frau Abg. Saint-Cast. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen Frau Ministerin Bauer entschuldigt; außerdem sind Herr …

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist dieses Thema abgearbeitet. Weil wir für die Regierungsbefragung nur noch wenige Minuten zur Verfügung haben, rufe ich das nächste Thema nun nicht mehr auf, weil das sonst diesem Thema nicht gerecht werden würde. Damit ist Punkt 4 der Tagesordnung …

Herr Abg. Haußmann, Sie haben das Wort.

Herr Abg. Wahl, Sie haben das Wort, um Ihre Frage zu stellen.

Es gibt eine weitere Nachfrage von Herrn Abg. Haußmann.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Kollege Haußmann! Ja, es ist notwendig – das haben wir auch in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben; an dieser Stelle möchte ich aber auch sagen, dass wir schon 2011 …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann ist dieses Thema abgearbeitet. Frau Staatssekretärin, auch Sie haben sich vorbildlich an die Redezeit gehalten; deshalb konnten viele Fragen beantwortet werden. Ich kann noch das nächste Thema aufrufen, gemeldet von der Fraktion der FDP/DVP: K r a n k e n h a u s p o l i t i k Ich darf das Wort …

Ich habe noch eine weitere Wortmeldung, und zwar von Herrn Abg. Röderer für die SPD.

Herr Abg. Storz, Sie haben das Wort für Ihre Frage.

Vielen Dank. – Herr Abg. Katzenstein, Sie erhalten noch einmal das Wort für die nächste Frage.

Herr Abg. Katzenstein, Sie haben das Wort, um eine weitere Frage zu stellen.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Storz.

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Zimmer.

Jetzt sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. – Vielen Dank, Herr Minister – vor allem dafür, dass Sie bei jeder Frage die Zeit eingehalten haben. Damit steht den folgenden Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung mehr Zeit zur Verfügung. Ich rufe das nächste Thema auf, gemeldet von der Fraktion GRÜNE: F u ß v e r k e h r s - C h …

Vielen Dank, Herr Minister. – Noch eine Wortmeldung. – Sie haben das Wort. Bitte.