Muhterem Aras

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Meine Damen und Herren aus den Reihen der CDU-Fraktion, ich darf Sie um Ruhe bitten, damit Herr Abg. Stoch seine Rede fortführen kann. Danke schön. (Abg. Manuel Hagel CDU: Das ist gar nicht so leicht! – Weitere Zurufe von der CDU) – Nein, es war zu laut. Es gibt keine Debatte. Sie sind einfach zu laut. Vielen Dank.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache zu den Buchstaben a und b der heutigen Tagesordnung haben die Fraktionen eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion vereinbart. In der Aussprache erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 30. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre schön, wenn Sie die Gespräche einstellen und Ihre Plätze einnehmen oder die Gespräche nach außerhalb des Plenarsaals verlagern würden. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Baron, Herr Abg. Deuschle …

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/1352 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 2 der Tagesordnung …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hailfinger.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Sänze.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Redezeit beendet“, steht hier in Rot. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: So schnell geht das! – Die Anzeige der Redezeit wird angepasst.) – Jetzt funktioniert es. Wunderbar. Sehr …

Herr Abg. Reith, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.

Herr Abg. Dr. Weirauch, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu?

Das Wort für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hailfinger.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Tok.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1519. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Damit ist Tagesordnungspunkt 1 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Erste Beratung des …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Mayr.

Meine Damen und Herren, der Dialog ist echt spannend, aber Herr Minister Lucha hat das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Das müssen Sie schon aushalten, wenn Sie solche steilen Thesen reinstellen. ode – 29. Sitzung – Mittwoch, 16. Februar 2022 (Abg. Sascha Binder SPD: Der Einzige, der hier was …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg – ich glaube, darauf sind wir alle sehr stolz; der demokratische Verfassungsbogen hier in diesem Haus – – riode – 29. Sitzung …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.