Muhterem Aras

Das Wort für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mayr.

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 29. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Zurufe: Mikro!) – Sorry. Ich hatte das Mikrofon gar nicht an. – Ich eröffne die 29. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Montag verstarb unser geschätzter Kollege, der langjährige Abgeordnete …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage – – Ach so, nein, sorry. Das war eine Wortmeldung für später. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Wir haben jetzt seit letzter Woche die schriftliche Zusage des Bundes, dass der Rückzahlungsbedarf auch auf den Monatsersten berechnet werden kann. …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit bald zwei Jahren kämpfen wir jetzt mit Corona, und seit bald zwei Jahren tut die …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rupp das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Herr Abg. Mack, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack.

Sie müssen auf das Gehör Ihres Vorsitzenden achten, Herr Abg. Dr. Schweickert. (Zuruf des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP)

Wenn die Debatte unter den Kollegen der FDP/DVP beendet ist, kann Herr Abg. Tok seine Rede fortsetzen. Vielen Dank.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Tok.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Berechnungsregeln zur Coronasoforthilfe: Wann hört die Landesregierung auf, die Unternehmen in Baden-Württemberg schlechterzustellen? …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Huber.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke. ode – 28. Sitzung – Donnerstag, 3. Februar 2022

Frau Staatssekretärin Dr. Leidig, es ist zwar keine Fragestunde, doch es gibt noch eine Wortmeldung für eine Frage, und zwar von Herrn Abg. Klos von der AfD-Fraktion. (Oh-Rufe)

Ihre Frage, bitte.

Frau Staatssekretärin Dr. Leidig, es gibt eine weitere Wortmeldung für eine Frage, und zwar von Frau Abg. Trauschel von der FDP/DVP-Fraktion.

Jetzt kommt die Zwischenfrage – besser: die Frage am Ende Ihrer Ausführungen – von Herrn Abg. Binder. Es gibt noch eine weitere Wortmeldung für eine Frage danach.