Muhterem Aras

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! (Unruhe) – Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen oder nach außer­ halb des Plenarsaals zu verlagern, sollten sie extrem wichtig sein. Ich eröffne die 39. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Würt­ temberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Achterberg, Frau Abg. Bogner-Unden, Frau Abg. …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hörner das Wort.

Meine Damen und Herren, für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheerer.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Häusler das Wort. Es ist ihre erste Rede.

Meine Damen und Herren, gibt es in der zweiten Runde noch Wortmeldungen? – Ich sehe keine. Dann sind wir mit der Aktuellen Debatte durch. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Duale Ausbildung – ein Erfolgsweg – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Hassler.

Herr Abg. Sänze, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Cuny zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Sänze das Wort.

Frau Abg. Trauschel, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer zu?

Meine Damen und Herren, Frau Kollegin Trauschel hat das Wort. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ihr wolltet doch ein lebendiges Parlament!) Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz, (Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP) Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke: (Heiterkeit) Frau Abg. Trauschel hat das Wort. (Vereinzelt Beifall – Abg. Manuel …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Trauschel.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Fink das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Hartmann-Müller das Wort. (Abg. Thomas Blenke CDU: Gute Frau!)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 38. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Achterberg, Herr Abg. Hentschel, Herr Abg. Hildenbrand, Herr Abg. Karrais sowie Herr Abg. Klos. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen – – (Unruhe – Zurufe: Pst! – …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. (Präsidentin Muhterem Aras) Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜ-NE und der Fraktion der CDU – Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Abg. Petra Häffner GRÜNE: Doch!) – Sorry. Sie haben auch noch Redezeit für die zweite Runde. – Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Häffner das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Unsere Polizei ist für die Zukunft gut gerüstet. Das sehen wir daran, dass Baden-Württemberg eines der sichersten …