Muhterem Aras

Herr Abg. Weber, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, Herr Abg. Weber hat das Wort. Wer eine Zwischenfrage stellen möchte – wie Frau Abg. Braun –, melde sich, und dann entscheidet der Redner, ob er die Zwischenfrage zulässt oder nicht. Jetzt haben Sie das Wort, Herr Weber, und jetzt können Sie sich überlegen, ob Sie eine …

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weber das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Burger das Wort.

Wir kommen zur zweiten Runde. Die AfD-Fraktion hat keine Redezeit mehr. (Abg. Emil Sänze AfD: Der Minister hat länger ge- redet! 20 Minuten!) – Nein, nein. Es ist alles in Ordnung. (Unruhe) Ich erteile Herrn Abg. Waldbüßer für die Fraktion GRÜNE das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist wirklich zu laut. Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Herr Minister Hauk hat das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Jedenfalls leichte Beschränkungen scheinen mir da durchaus zumutbar. Denn unser hoher …

Herr Minister Hauk, warten Sie bitte einen Moment. – Meine Damen und Herren, es ist zu laut. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Wir haben es ge- klärt!) – Dann ist es gut. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Danke. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Volle Zustimmung zur Rede …

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hauk. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Coronapandemie, der Klimawandel, das alles hat uns in relativ kurzer Zeit und deutlich …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Heitlinger.

Herr Abg. Röderer, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Sänze zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Röderer.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Burger.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Waldbüßer. Meines Wissens ist es seine erste Rede; daher bitte ich, von Zwischenfragen abzusehen und insgesamt etwas ruhiger zu sein. Vielen Dank.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 40. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Frey, Frau Abg. Gericke, Herr Abg. Haußmann, Herr Abg. …

Meine Damen und Herren, ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Thema. Dann lasse ich abstimmen. Es ist getrennte Abstimmung beantragt. Vorweg: Nach § 2 Absatz 2 des Untersuchungsausschussge­ setzes erfolgt die Einsetzung durch Beschluss des Landtags. Ich lasse zunächst abstimmen über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und …

Meine Damen und Herren! – Herr Abg. Binder, warten Sie bitte. – Meine Damen und Her­ ren, Herr Abg. Binder hat das Wort. Wenn es weitere Wort­ meldungen gibt, dann können Sie sich nachher melden, aber jetzt hat Herr Abg. Binder das Wort. Vielen Dank. (Zuruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE)

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur Abstimmung – – Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag. – Herr Abg. Binder, bitte.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Goßner das Wort.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Deuschle hat das Wort. (Beifall bei der CDU und des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE – Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Deuschle.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hildenbrand.