Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 38. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Achterberg, Herr Abg. Hentschel, Herr Abg. Hildenbrand, Herr Abg. Karrais sowie Herr Abg. Klos. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen – – (Unruhe – Zurufe: Pst! – Klos!) – Was habe ich gesagt? (Zuruf: „Kloss“!) – Oh. Entschuldigung. (Zurufe, u. a.: Ist aber nicht schlimm!) – Danke, danke. Okay. – Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Bauer, Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, Herr Minister Lucha, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet und ab 12:40 Uhr Herr Minister Hermann sowie von 10:30 Uhr bis 12:30 Uhr Herr Staatssekretär Klenk. Außerdem entschuldigt sind Frau Ministerin Walker, Herr Staatssekretär Schebesta und Frau Staatssekretärin Kurtz. Aus dienstlichen Gründen entschuldigt sind Herr Abg. Herkens und Herr Abg. Wahl, die Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut auf ihrer Delegationsreise nach Israel begleiten, sowie Herr Abg. Frey, der an der Sitzung des Ausschusses der Regionen in Brüssel teilnimmt. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Baden-Württemberg und die Schweiz: Freunde und Partner für eine gemeinsame Zukunft im Herzen Europas – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, auf der Besuchertribüne hat der Konsul des Schweizerischen Generalkonsulats in Stuttgart, Herr Thomas Casura, Platz genommen. Ich begrüße Sie sehr herzlich, Herr Konsul Casura. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) eriode – 38. Sitzung – Donnerstag, 12. Mai 2022 tokoll ng vom 12. Mai 2022 9:33 Uhr Herr Konsul Casura nimmt unsere Aktuelle Debatte zum Anlass, den Landtag zu besuchen. Die enge Zusammenarbeit des Landtags mit den Schweizer Kantonsparlamenten am Bodensee im Rahmen der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz und auch die Zusammenarbeit im Oberrheinrat sind Ausdruck dieser gewachsenen und tiefgehenden Partnerschaft. Sehr geehrter Herr Casura, ich wünsche Ihnen einen angenehmen Aufenthalt hier bei uns im Parlament von Baden-Württemberg. Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Nüssle.