Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns, dem Land, ist es ein großes Anliegen, dass gerade den Menschen geholfen wird, die von der …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.

Herr Abg. Mack, warten Sie bitte einmal. – Meine Damen und Herren, es ist sehr laut. Es wäre schön, wenn es etwas ruhiger würde.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack.

Herr Abg. Herkens, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Herkens.

Herr Abg. Stoch, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dörflinger zu?

Meine Damen und Herren! Herr Fraktionsvorsitzender Stoch hat das Wort. Herr Abg. Baron, Sie haben nicht das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Diese Fake News!) Herr Abg. Stoch, fahren Sie bitte fort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Rückzahlungsverpflichtungen aufgrund des 9-€-Tickets – wo bleibt das soziale Gewissen dieser Landesregierung? – beantragt von der …

Ich erteile Herrn Abg. Birnstock für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Sturm für die CDU-Fraktion das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Dr. Ute Leidig das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Kenner das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Seemann das Wort. iode – 41. Sitzung – Donnerstag, 23. Juni 2022

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 41. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Frau Abg. Gericke, Herr Abg. Haußmann, Herr Abg. Nentwich, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller, Herr Abg. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus – Gleichstellung in der Start-up-Förderung: …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Heitlinger.