Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldung vor. (Abg. Ulli Hockenberger CDU meldet sich. – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Frau Präsidentin! Hallo!) – Moment. – Elf Sekunden. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Das schaffe ich!) – Okay. (Heiterkeit bei der CDU – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Die Uhr läuft schon!) Für die …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Bonath von der FDP/DVP-Fraktion zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich möchte die Rede gern zu Ende bringen, Frau Präsidentin. Vielen Dank. (Zurufe) Ich möchte zum Schluss noch etwas sagen, nämlich zu der Frage, ob bei der Entscheidung über Verkauf oder Nichtverkauf der …

Meine Damen und Herren, Herr Minister Dr. Bayaz hat das Wort. Ich bitte weiterhin um Ruhe. Vielen Dank. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich war gerade dabei, darüber zu sprechen, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass sich eine mögliche Minderheitsbeteiligung am Ende auch auf die Energiewende auswirkt. Denn über die Netze hinaus …

Die Zwischenfrage ist jetzt beantwortet. Wollen Sie jetzt noch eine weitere Zwischenfrage stellen? Dann muss ich fragen, ob der Herr Minister das zulässt. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich würde jetzt gern meine Rede weiterführen, Frau Präsidentin. (Oh-Rufe von der SPD und der FDP/DVP – Abg. Ru- di Fischer FDP/DVP: So …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Weirauch aus der SPD-Fraktion zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Bitte schön.

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Dr. Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn etwas ganz Grundsätzliches sagen. Für diese Landesregierung und für die Regierungskoalition haben drei Punkte oberste Priorität. …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Wie schnell der ge- sägt hat! Ein Verfassungsfeind, oder?)

Meine Damen und Herren, es ist wieder sehr laut. Herr Abg. Seimer, Herr Abg. Bonath hat das Wort.

Ach so, eine Kurzintervention? (Zustimmung – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Er macht es richtig! – Unruhe)

Herr Abg. Bonath, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer zu?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Bonath das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hockenberger. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!) de – 54. Sitzung – Mittwoch, 21. Dezember 2022

Herr Abg. Seimer, schauen Sie bitte auf die Uhr, und kommen Sie zum Schluss.

Herr Abg. Seimer, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Meine Damen und Herren, es ist insgesamt sehr laut. Stellen Sie bitte die Gespräche ein. Vielen Dank.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Seimer das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 54. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Binder, Herr Abg. Deuschle, Herr Abg. Dörflinger, Herr Abg. Eisenhut, Herr …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 17 – Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3717. Der Finanzausschuss schlägt …

Herr Abg. Goßner, kommen Sie bitte zum Schluss. Schauen Sie auf die Uhr.