Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Goßner das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weinmann das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weber das Wort.

Ja, aber die Redezeit ist trotzdem einzuhalten.

Herr Abg. Wolf, kommen Sie bitte zum Schluss. Schauen Sie mal auf die Uhr.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Wolf das Wort.

Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2077. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. ode – 53. Sitzung – Freitag, 16. Dezember 2022 …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Ah, doch. Herr Abg. Dr. Hellstern.

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Dr. Baumann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais?

Herr Staatssekretär Dr. Baumann, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais von der FDP/DVP-Fraktion zu?

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Hellstern das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Die rufen ihre Kollegen an, damit sie kommen!) Herr Abg. Dr. Schweickert, Sie beide – – (Zuruf des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP) – Nein. – Herr Kollege Karrais hat das Wort.

Ich erteile Herrn Abg. Karrais für die Fraktion der FDP/DVP das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Rolland das Wort. ode – 53. Sitzung – Freitag, 16. Dezember 2022

Herr Abg. Schuler, kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Abg. Schuler, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Kenner zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Schuler das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 53. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Präsidentin Muhterem Aras schaltet ihr Mikrofon ein.) – Ah, das Mikro. Ich wollte einmal testen, ob alle wach sind nach dem späten Sitzungsende gestern. Also, noch mal: Einen wunderschönen guten Morgen! Ich eröffne die 53. Sitzung …

Wir kommen jetzt zur A b - s t i m m u n g über den Einzelplan 04 – Ministerium für Kultus, Jugend und Sport. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3704. Ich rufe Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die Änderungs- und Entschließungsanträge werde ich bei den entsprechenden …