Muhterem Aras

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, ich würde gern im Zusammenhang vortragen. (Abg. Thomas Blenke CDU: Das hat Methode bei der SPD!) Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, ein Abgeordneter der FDP hat dann gesagt, er wisse gar nicht, wo sich …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Cybercrime, Cyberspionage, Cybersabotage und – wie wir seit dem 24. Februar des vergangenen Jahres wissen – auch Cyberwar sind die …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Lindenschmid das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hoffmann das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mayr. (Vereinzelt Beifall)

Aber nur ganz kurz, Herr Abg. Seimer.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Seimer das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 61. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Becker, Herr Abg. Burger, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Joukov, Herr Abg. Köhler, Frau Abg. Trauschel sowie …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert aus der FDP/ DVP-Fraktion zu? eriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich arbeite zunächst einmal mein Thema ab. Wenn Herr Schweickert am Ende noch eine Frage hat, nehme ich die gern auf. Ich war dabei, …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss mich erst einmal fassen nach dieser engagierten Debatte (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Man kann es auch ausländerfeindliche Rede nennen!) und versuchen, …

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Rupp hat das Wort. (Zuruf: Leider!) Danke.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Haag das Wort.

Moment, Herr Abg. Storz. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Das nehme ich zurück!) – Dann ist gut; denn der Redner oder die Rednerin entscheidet, ob er oder sie die Zwischenfrage zulässt. Es gibt keine Bewertung, schon gar nicht Worte wie „Feigling“ oder so etwas. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Da kann man ei- nen Ordnungsruf erteilen! …

Herr Abg. Storz, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Storz. (Zuruf von der SPD: Jetzt wird es gut! – Gegenruf von der SPD: Genau!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Bückner das Wort.

Seien Sie jetzt bitte ganz ruhig. (Zurufe – Gegenruf des Abg. Udo Stein AfD: Getrof- fene Hunde bellen!) Ich bitte um Ruhe! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Schade!) Damit ist Tagesordnungspunkt 1 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Mobilitätswende – so werden …

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe. – Herr Abg. Stein, erklären Sie Ihr Abstimmungsverhalten. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Zu dem Antrag!) – Zu dem Antrag. Genau darum geht es mir. Es geht nicht um eine allgemeine Debatte.

Die nächste Erklärung zur Abstimmung kommt von Herrn Abg. Stein. – Herr Abg. Stein, ich bitte Sie: Bleiben Sie bei Ihrer eigenen persönlichen Erklärung. Keine Sachdebatte und keine Bewertung der anderen Abstimmungen. Danke.