Muhterem Aras

Nein, Sie führen – – Frau Abg. Wolle, Sie können Ihr eigenes Abstimmungsverhalten erklären, begründen. Mehr nicht. Keine Sachdebatte und vor allem keine Bewertung der anderen Abstimmungen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ich glaube, sie kann sich nicht erinnern! – Abg. Andreas Stoch SPD: Auch noch optische Probleme!)

... warum Sie ablehnen. Es geht nicht um das Abstimmungsverhalten der anderen Abgeordneten. Das habe ich Ihnen schon mal erklärt. Bitte bleiben Sie bei der Sache: Erklärung zur Abstimmung. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Hat sie aber anders aufgeschrieben! – Heiterkeit)

Frau Abg. Wolle, kommen Sie bitte zur Begründung, ...

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Abg. Wolle, (Oh-Rufe) Erklärung zur Abstimmung. Bitte.

Für die Nächsten, die eine Erklärung zur Abstimmung abgeben, sei gesagt: Es geht nicht darum, dass Sie das Abstimmungsverhalten der anderen Abgeordneten beurteilen oder bewerten, sondern es geht ausschließlich um Ihre persönliche Erklärung zur Abstimmung. – So viel zur Klarheit. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Daniel Born SPD) Jetzt …

Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst Abschnitt I Ziffer 1: Wer hier zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Ziffer einstimmig zugestimmt. Vielen Dank. Wir kommen zu Abschnitt I Ziffer 2. Wer hier zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Auch …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Erledigung des Antrags Drucksache 17/4339, der aus zwei Abschnitten mit jeweils fünf Ziffern besteht. – Herr Abg. Stein.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Der Wechsel des Fraktionsvorsitzenden hat sich wirklich gelohnt! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Pure Angst!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Das Wort für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel. (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Oh Jesses! – Gegen- ruf des Abg. Thomas Blenke CDU: Was heißt „Oh Jesses“? Was soll denn das?)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 60. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg, auch wenn die Regierungsbank leider ziemlich leer ist. Vielleicht haben ja die Regierungsvertreterinnen und -vertreter – – (Zuruf des Ministers Thomas Strobl) – Ja, ja, natürlich. Ich habe Sie gesehen, Herr Minister. (Abg. Andreas …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3725. Der Ständige Ausschuss empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/4267, den Gesetzentwurf abzulehnen. Wir stimmen über …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner.

Sehr schön. – Jetzt habe ich noch eine Wortmeldung, und zwar von Herrn Abg. Dr. Schütte. Daher frage ich Sie, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen.

Bevor man jemandem öffentlich vom Redepult aus, ohne dass man weiß, warum er die Kopfhörer trägt, irgendetwas unterstellt, sollte man sich vorher erkundigen. Es hat einen gesundheitlichen Grund. Es geht um ein Hörgerät. Das ist das Erste. Ich finde, das sollten wir alle unterlassen. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der AfD …

... gebe ich den Hinweis: Herr Abg. von Eyb hört nichts anderes als diese Plenardebatte.

Herr Abg. Dr. Rülke, bevor Sie weitermachen, ...

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Oh, er hat ein Ge- schenk dabei!)