Martin Grath

Für die, die noch da sind, ha­ be ich noch eine kurze Anmerkung: Es war mir eine Ehre! (Vereinzelt Beifall)

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur ganz kurz möchte ich auf etwas aufmerksam machen, was hoch spannend ist: In Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt regiert die FDP mit. Die FDP orientiert sich an den Vorschlägen des Landes Baden-Württemberg, weil sie nicht weitergekommen sind. Ganz im Gegenteil schreiben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, heute über das Thema „Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere Rechtsetzung“ sprechen zu dürfen. Es geht um den sicher von vielen anderen Bundesländern beneideten Jahresbericht (Lachen des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP) bzw. Erfolgsbericht zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Reduzierung von Bürokratie und den Abbau von Bürokratismus. Wie unser Ministerpräsident bereits formuliert hat, ist dies eine Gemeinschaftsaufgabe. Deshalb freut es mich, dass die FDP/DVP versucht, sich mit diesem Antrag am Prozess zu beteiligen. …

Unglaublich!) Und das sorgt eben nicht für einen Kampf im linken Rotwein­ viertel. Nein, das sorgt für einen Kampf im unteren Einkom­ mensbereich – um jede Wohnung. Das ist so. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Ja!) Sie spielen also wie immer Flüchtlinge, die für Sie mittlerwei­ le eine höhere Priorität haben, gegen die sozial …

Herr Präsident, liebe Kollegin­ nen und Kollegen! Ganz kurz zu KfW 55: Das ist vorbei. Wir haben da Lösungen geschaffen. (Lachen bei Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Manuel Hagel CDU) Das ist alles ins Richtige geleitet worden. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Vor allem, ganz wichtig: Die Vorgängerregierung hat doch ganz klar …