Volker Stahmann

Herr Staatsrat, wir wissen ja, dass das Jahr nur 8 760 Stunden hat. Insofern hat die erste Turbine eine Betriebsnutzungszeit von über 90 Prozent und die zweite Turbine – (Zuruf) das Fragezeichen kommt gleich! – noch eine Betriebsnutzungszeit von über 75 Prozent. Sind Sie mit mir einer Meinung, dass das ausgesprochen hoch ist?

Gibt es Ausbaumöglichkeiten für das Weserkraftwerk?

Können Sie etwas sagen zum Erzeugerpreis, also was kostet so eine erzeugte Kilowattstunde in der Herstellung, oder können Sie sagen, wie hoch der Anteil von Bremen ist, die 50 Prozent, wie das vergütet wird?

Das heißt, der Anteil Bremens ist davon die Hälfte?

Ja, Frau Präsidentin, ich habe eine Nachfrage: Unter Antwort 3 sagten Sie, der Anteil von Bremen beträgt 50 Prozent. Sind 1,65 Prozent der Anteil von Bremen oder der Gesamtanteil? Das war mir nicht klar.

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Betriebsstunden hatte das Weserkraftwerk am Weserwehr in Bremen-Hastedt im vergangenen Jahr, wie viel Strom wurde erzeugt, und liegen diese Betriebsdauer und der Umfang der Stromerzeugung im Plan? 2. Inwieweit und aus welchen Gründen war das Kraftwerk in den vergangenen Jahren nicht in Betrieb? 3. In …

Frau Senatorin, sind Sie auch meiner Auffassung, dass neben der Frage Pilot und Forschung Schiffsrecycling nur Sinn macht, wenn ein Unternehmer das für sich als Geschäftsfeld sieht und man das nicht dauernd subventionieren kann?

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich kein zweites Mal hier nach vorne gehen, weil ich genau diese Debatte um das Klein-klein nicht richtig finde. Aus zwei Gründen bin ich noch mal reingegangen. Die Unterstellung, Herr Imhoff, dass ich sozusagen noch mal einen Blick auf das Ganze und die Herausforderung …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Ich glaube, man kann gar nicht daran vorbei, noch mal das, was in den letzten Wochen bei ArcelorMittal passiert ist, hoch genug einzuschätzen. Der Bundeswirtschafts- und Umweltminister ist im Dezember vom Betriebsrat und der IG Metall eingeladen worden und hat diese …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem letzten Satz von Herrn Schäck muss er uns ja zustimmen, weil wenn wir damit richtig umgehen lernen sollen, dann ist ja die Zweckmittelbindung für den Tourismus genau richtig. Da versickert nichts, da geht nichts weg, sondern wir investieren genau in diesem Bereich in die beiden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist schon eine spannende Debatte, wenn man sagt auf der einen Seite, man darf die Tourismus- und die Hotelkosten nicht erhöhen, auf der anderen Seite aber völlig klar ist, dass jeder von uns und jeder Geschäftsreisende in jeder Stadt dieser Bundesrepublik bei Messen …

Die Frage war: Können Sie das noch mal erläutern? (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Danke, Frau Präsidentin! Herr Schäck, Sie halten eine flammende Rede für sozusagen die Finanzierbarkeit. Da habe ich großes Verständnis für. Sie haben aber in der gesamten Debatte zu Ihren Vorschlägen zum Strom und zur Entlastung der Bevölkerung und der Industrie nicht einen Vorschlag gemacht, wie das finanziert wird. Vielleicht könnten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Gäste! Das ist schon eine bemerkenswerte Diskussion, gerade von der CDU und der FDP. Eigentlich wollte ich Klaus-Rainer Rupp mit dem dritten Problem nicht zustimmen, aber bei so wenig Sachkenntnis, Herr Abgeordneter Schäck – –. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Jetzt geht‘s …