Christine Schnittker

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Yvonne Averwerser.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Fynn Voigt.

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Miriam Strunge.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Yvonne Averwerser.

Meine Damen und Herren, bitte keine Dialoge hier. Herr Fricke, Sie haben das Wort. Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): An einer katholischen Schule sind inzwischen Kinder aus 20 Nationen. Da sind auch viele Kinder mit Migrationshintergrund. Das ist nicht der einzige Grund. Das System Privatschule ist nicht sehr beliebt bei …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort des Senats mit der Drucksache 21/250 auf die Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE Kenntnis. Situation der Schulen in freier Trägerschaft im Land Bremen Große Anfrage der Fraktion …

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht, deswegen hat jetzt das Wort Senatorin Claudia Bernhard. – Bitte schön, Frau Senatorin!

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Dr. Franziska Tell. Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Ich freue mich sehr, dass unsere Große Anfrage hier so aufgenommen wird und hier so viel Einigkeit darüber herrscht, dass die Situation von Kindern und …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Andre Minne. Abgeordneter Andre Minne (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, werte Kolleg:innen, liebe Besucher! Die Art und Weise, in der hier von der rot-rot-grünen Koalition und dem Senat die Lage der jungen Generation betrachtet wird, ist seltsam verengt. So vermisst man Aussagen, …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Das dritte Thema der Aktuellen Stunde ist beendet. Wir treten jetzt in eine Mittagspause ein. Ich unterbreche die Landtagssitzung bis 15:10 Uhr. (Unterbrechung der Sitzung um 13:37 Uhr)  Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp eröffnet die unterbrochene Sitzung wieder um 15:10 Uhr.

Meine Damen und Herren, weitere Anmeldungen sehe ich nicht, deswegen hat jetzt Senator Ulrich Mäurer das Wort.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter.

Meine Damen und Herren, soll ich jetzt die Sitzung unterbrechen, damit wir alle mal wieder runterkommen oder kriegen wir das hin. – Sie haben vorgelegt, dann müssen Sie sich hier auch nicht über Reaktionen wundern, ganz ehrlich. (Beifall FDP, CDU, Bündnis Deutschland) Jetzt versuchen wir mal, alle jetzt noch mal, diese Debatte bitte fort …

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich dem Plenum noch mitteilen, dass auch Entscheidungen des Präsidiums aus Ihren Reihen nicht zu diskutieren und kommentieren sind, das geht insbesondere an Sie, Herr Abgeordneter Wagner. Ich bitte Sie darum, dass Sie sich das nächste Mal daran halten. (Beifall CDU) Als nächster Redner hat …

Herr Abgeordneter Hassanpour, wir haben uns hier auf eine Ordnung verständigt, und ich bitte Sie, dass Sie diese Ordnung einhalten. Dazu gehört auch, dass Sie das Präsidium, die Entscheidungen des Präsidiums nicht zu kommentieren haben. (Beifall CDU, Bündnis Deutschland, FDP) Ich bitte Sie jetzt noch mal, dass Sie Ihre Äußerungen etwas …

Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, da ein bisschen auf Ihre Wortwahl zu achten; dass es eine rassistische Politik ist, die die CDU hier beitreibt oder Stimmungsmache – das weise ich mal zurück. Bitte fahren Sie etwas gemäßigter fort! (Beifall CDU, Bündnis Deutschland)

Abgeordnete Dariush Hassanpour.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wieder einmal geht es in dieser Aktuellen Stunde um die Innere Sicherheit. Gefühlt (Abgeordnete Dr. Henrike Müller [Bündnis 90/Die Grünen]: Nicht bloß gefühlt!) in jeder …

Bevor es weitergeht, eine kleine Korrektur: Herr Abgeordneter Schuster, Sie haben noch 57 Sekunden. Ich hatte das eben falsch gesagt. Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, liebe Kolleg:innen! Sie haben ja …