Christine Schnittker

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Das zweite Thema der Aktuellen Stunde ist beendet. Bevor ich das dritte Thema aufrufe, gebe ich die restlichen Redezeiten bekannt: Für die Fraktion DIE LINKE 7 Minuten 3 Sekunden, für die SPD 8 Minuten 13 Sekunden, für die Grünen 14 Minuten 10 Sekunden, für die CDU 14 …

Weitere Wortmeldungen liegen aus den Reihen der Abgeordneten nicht vor, dann bitte Herr Senator Ulrich Mäurer.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Es geht weiter mit Herrn Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen! Gerade bei der Landwirtschaft sind die aktuellen Proteste letztendlich Proteste gegen eine jahrzehntelange Fehlentwicklung. Die schrittweise Reduzierung der Subventionen des Agrardiesels, das …

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter.

Als nächster Redner hat das Wort der Einzelabgeordnete Sascha Schuster.

Herr Abgeordneter, Entschuldigung! Meine Damen und Herrn, ich weiß, das ist eine emotionale Debatte. Aber ich bitte doch alle, wieder ein bisschen runterzufahren! Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Nils Bothen.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Nelson Janßen.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute die Frage, ob es sich bei den Bauernprotesten vom 3. Februar in Bremerhaven um eine friedliche Demonstration oder dann doch um eine Blockade …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Frank Imhoff.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, liebe Kolleginnen! Als ich von den Blockaden an dem in Rede stehenden Freitag erfahren hatte, bin ich direkt noch einmal los, um mir selbst ein Bild vor Ort zu …

Die 9. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, liebe Vertreter der Medien. Wir haben heute ein sehr volles Haus: Oben auf der Besuchertribüne begrüße ich ganz herzlich zwei Schulklassen des 8. Jahrgangs der Integrierten Gesamtschule Oyten, (Beifall) einen Politikkurs …

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Die Fragestunde ist damit geschlossen.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Anhang zum Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde ist von den Abgeordneten Fynn Voigt, Thore Schäck und Fraktion der FDP folgendes Thema frist- und formgerecht eingebracht worden: …

Herr Staatsrat, es gibt eine Zusatzfrage des Abgeordneten Michael Jonitz. – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Staatsrat Dr. Ralph Baumheier.

Herr Kollege, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? (Abgeordneter Michael Jonitz [CDU]: Dann würde ich mich freuen, wenn das bei meinem Heimweg auch stattfindet, aber erst einmal vielen Dank!) Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 8: Nach welchen Kriterien teilt die BREPARK ihre Sondertarife ein? Anfrage der Abgeordneten Fynn …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Staatsrat, es gibt eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Michael Jonitz. – Bitte sehr!