Reden (98)
18.06.2024
Frau Senatorin, sind Ihnen Kitas bekannt, die durch eine zu späte Rückmeldung in die Situation kamen, keine finale Rückmeldung an ihre Fachkräfte zu geben?
18.06.2024
Wir fragen den Senat: 1. Zu welchem Zeitpunkt werden die Kitas der Stadtgemeinde Bremen darüber informiert, wie viel Geld ihnen zur Verfügung steht, um Fachkräfte im Anerkennungsjahr 2024 und 2025 auszubilden? 2. Inwiefern bemüht die Senatorin für Kinder und Bildung sich darum, den Kitas bezüglich der Ausbildung von Fachkräften im …
29.05.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir debattieren heute einen Antrag der Koalition über die Einigkeit und über verschiedene Überzeugungen zum Thema Europa und einen Appell, am 9. Juni zur Wahl zu gehen. Aus meiner Sicht kann man das Ganze als Wahlaufruf bezeichnen, als klassischen Wahlaufruf, …
16.04.2024
Wir fragen den Senat: 1. In welchem Zeitraum werden die Weserarkaden in diesem Jahr weitersaniert? 2. Wann werden die Sanierungsarbeiten an den Weserarkaden endgültig abgeschlossen sein? 3. Wie viel Geld ist seit 2006 in die Sicherung und Sanierung der Weserarkaden investiert worden, und mit welchen weiteren Kosten für Bremen rechnet der …
16.04.2024
Frau Senatorin, arbeiten Sie an einem Landesindikator, damit der Sozialindex der Kitas in Bremen mit dem in Bremerhaven vergleichbar ist?
16.04.2024
Wir fragen den Senat: 1. Inwieweit wurden der jeweilige Sozialindex der Bremer Kitas und die daran geknüpfte Förderung in den vergangenen zwei Jahren kita- und quartiersscharf in Bremen erhoben? 2. In welchen zeitlichen Abständen werden die Sozialindizes der Kitas aktuell evaluiert, und inwiefern bedenkt der Senat, diese in kurzen …
14.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Schulen in freier Trägerschaften sind für Bremen unabdingbar. (Beifall Bündnis Deutschland) Angesichts der steigenden Schülerzahlen in Bremen und im Land können wir auf Schulen und insbesondere auch auf die Gymnasien in freien Trägerschaften nicht verzichten, …
13.02.2024
Wir fragen den Senat: 1. Welche genauen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Kriterien liegen der Einteilung der Sonderparktarife bei der BREPARK beim Parken an der Bürgerweide in den Kategorien A, B und C zugrunde? 2. Plant die BREPARK auch andernorts entsprechende Tarifsteigerungen? 3. Inwieweit und bis wann ist geplant, …
13.02.2024
Inwiefern Echtzeitdaten zu den Ampelanlagen bereitstehen!
13.02.2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Auch hier habe ich eine Nachfrage, und zwar: Können Sie uns beantworten, inwieweit denn Echtzeitdaten für die Ampeln zur Verfügung stehen, falls man dort in Zukunft digitale Software in Form von künstlicher Intelligenz einsetzen möchte?
13.02.2024
Wir fragen den Senat: 1. Welche zeitlichen, technischen und organisatorischen Faktoren werden bislang bei der Schaltung der Ampelphasen in Bremen berücksichtigt, zum Beispiel, um mobilitätseingeschränkten Personen das Überqueren von Straßen zu erleichtern? 2. Welche Grundlagen werden zur Gestaltung der oben genannten Punkte herangezogen? …
13.02.2024
Ja, vielen Dank! Eine Nachfrage hätte ich, und zwar auf die Antwort zu Frage 1: Inwiefern werden denn bei den Qualitätsmessungen die Umfelder der Parkhäuser mit einberechnet? Ich denke da zum Beispiel an das Parkhaus am Bahnhof. Wird auf das direkte Umfeld des Parkhauses bei den Qualitätsmessungen und bei den Umfragen eingegangen?
13.02.2024
Wir fragen den Senat: 1. Wie wird bei der BREPARK die Qualität, die Sicherheit und die Kundenzufriedenheit ihrer Parkhäuser gemessen und evaluiert? 2. Inwieweit nehmen die Parkhäuser der BREPARK an Qualitätswettbewerben beziehungsweise Zertifizierungen teil, wie zum Beispiel dem European Standard Parking Award der European Parking …
13.02.2024
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Senatorin, inwieweit gedenken Sie denn, die Lehrkräfte zu unterstützen, sollte die Frequenz der Inklusionsklassen ansteigen?
13.02.2024
Wir fragen den Senat: 1. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die Gründe der in den letzten Jahren massiv gestiegenen Zahl von Einschulungskindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Bereich Wahrnehmung und Entwicklung zu erforschen? 2. Inwiefern setzt sich der Senat mit Möglichkeiten auseinander, dem massiv gestiegenen Bedarf an …
15.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Wagner, liebe Frau Menzel, Sie haben ja sehr richtig in Ihrer Rede gesagt, dass es wichtig ist, dass man junge Familien, Menschen mit niedrigen Einkommen, vor allem Menschen, die wenig Eigenkapital haben, unterstützt, Eigentum zu erwerben. Das ist ja richtig, das …
15.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Die Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt sind alarmierend: Steigende Preise – unter anderem befördert durch die Baukrise und Knappheit an Wohnraum in Bremen – machen es mittlerweile für normalverdienende Personen nahezu unmöglich, hier Eigentum zu erwerben. …
15.11.2023
Wir fragen den Senat: 1. Welche Maßnahmen wären in Bremen im Bereich Straßenverkehr, Schienenverkehr inklusive Straßenbahnen, Schifffahrt, Luftfahrt, Heizungen und private Kleinfeueranlagen, zum Beispiel Kamine, sowie Industrie, Energiewirtschaft und produzierendes Gewerbe voraussichtlich notwendig, um die von der WHO seit 2021 …
