Sahhanim Görgü-Philipp

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst lasse ich über den Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 21/320 abstimmen. Hier ist getrennte Abstimmung beantragt worden. Ich lasse zunächst über die Ziffern 2 und 7 des Antrags abstimmen. Wer den Ziffern 2 und 7 …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht, nun hat Staatsrat Olaf Bull das Wort.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste, liebe Kolleg:innen! Ich glaube, und das macht die Debatte auch deutlich, dass wir uns darüber einig sind, dass wir die Polizei digital besser ausstatten müssen. Das ist auch …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur mit Hightech kann der Staat seine Kernaufgabe wahrnehmen, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Denn auch die global vernetzte organisierte Kriminalität verfügt längst …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Nelson Janßen.

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Marco Lübke.

Als Besuchende begrüße ich recht herzlich eine Gruppe Senioren der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Schön, dass Sie bei uns sind! (Beifall) Wir setzen die Tagesordnung fort. Polizeiarbeit der Zukunft – mit Künstlicher Intelligenz (KI) und Köpfchen Antrag der Fraktion der CDU vom 8. März 2024 (Drucksache 21/320) Wir verbinden hiermit: …

Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Julia Tiedemann. Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer! Wohnraummietung ist nicht nur ein Recht, sondern auch eine Verpflichtung. Wir reden heute in der Aktuellen Stunde der LINKEN zum Thema …

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich gerne einmal die restlichen Redezeiten durchgeben: Die SPD hat 10 Minuten und 44 Sekunden, die CDU hat 10 Minuten und 18 Sekunden, Bündnis 90/Die Grünen 11 Minuten und 43 Sekunden, DIE LINKE hat noch 5 Minuten und 30 Sekunden, Bündnis Deutschland 11 Minuten und 30 Sekunden, die FDP 11 …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächster Redner hat das Wort Herr Staatsrat Dr. Ralph Baumheier.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Michael Jonitz.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Ralph Saxe. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das autofreie Viertel, das nehmen wir! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE – Zuruf) Das finde ich absolut sinnvoll, in der Straße Ostertorsteinweg und Vor dem …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Fynn Voigt.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tim Sültenfuß.

Wort der Abgeordnete Kevin Lenkeit.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher! Ich möchte kurz auf Herrn Saxe eingehen! Sie rufen nach Fahrradwegen und Tempo 30. Das ist garantiert beim Autoposing kein Generalrezept, …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Ralph Saxe. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fange einmal mit dem Thema Autoposing an! Da werden wir eigentlich fraktionsübergreifend Einigkeit haben: Das nervt! Aber es nervt nicht nur, sondern man muss einfach sagen: Wenn man …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde ist damit geschlossen. Schwammstadt – ein Leitbild für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Lebensqualität Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD vom 28. Mai 2024 (Drucksache 21/307 S) Dazu Änderungsantrag der Fraktion der CDU vom 20. August 2024 …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Kathrin Moosdorf.