Rainer Genilke

Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die BSW-Fraktion spricht der Abgeordnete von Ossowski.

Wir fahren nach der Rednerliste mit dem Beitrag von Herrn Abgeordneten Hohloch für die AfD-Fraktion fort. (Beifall AfD)

Da die Landesregierung Redeverzicht angezeigt hat, kommen wir zur Abstimmung. (Dennis Hohloch [AfD]: Oh, jetzt wird’s spannend!) Ich lasse über den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 8/491, Bestätigung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. (Weitere …

Gut, das war kurz und bündig. – Wir fahren nach der Rednerliste mit dem Beitrag von Herrn Dr. Redmann fort; er spricht für die CDU-Fraktion.

Herr von Ossowski, Sie möchten reagieren. Dazu haben Sie jetzt die Gelegenheit.

Wir danken für den Beitrag. Das hat allerdings eine Kurzintervention des Abgeordneten Dr. Berndt hervorgerufen. – Bitte schön.

Wir fahren nach der Rednerliste mit dem Beitrag von Herrn Abgeordneten von Ossowski für die Fraktion des BSW fort. (Beifall BSW)

Wir fahren in der Rednerliste fort. Herr Dr. Berndt hat das Wort für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD)

Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt und kommen zur Abstimmung. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrages auf Drucksache 8/387, „Brandenburgs Brücken sichern – Verkehrssicherheit stärken, Infrastruktur zukunftsfest machen“, an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. Wer dem Überweisungsantrag zustimmt, …

Wir setzen die Debatte fort. Nun hat für die einreichende CDU-Fraktion noch einmal Frau Walter-Mundt das Wort.

Herzlichen Dank. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die Landesregierung spricht Herr Minister Tabbert. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung):* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Walter-Mundt, zunächst ist es ja erfreulich, dass eine …

Herzlichen Dank. – Wir fahren in der Debatte mit dem Beitrag des Abgeordneten Skopec für das BSW fort. (Beifall BSW)

Herzlichen Dank. – Wir fahren in der Debatte mit dem Beitrag des Herrn Abgeordneten Münschke für die AfD-Fraktion fort. (Beifall AfD)

Herzlichen Dank, Frau Abgeordnete Walter-Mundt. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Schmidt. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Ich bedanke mich für die Aussprache. Wir stimmen jetzt ab und werden sehen, ob es so kommt, wie Frau Fährmann es gesagt hat. Die Fraktion der CDU hat die Überweisung ihres Antrags beantragt. Ich bitte um das Handzeichen, ob Sie der Überweisung zustimmen. – Gibt es Gegenstimmen? – Es gibt keine Enthaltungen. Von daher ist die Überweisung …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Das Wort geht nun noch einmal an die einbringende Fraktion. Frau Abgeordnete Fährmann hat das Wort.

Wir fahren mit dem Beitrag von Frau Ministerin Müller, die für die Landesregierung spricht, fort.

Vielen Dank. – Wir fahren mit dem Beitrag des nächsten Redners fort. Herr Abgeordneter Kutsche von der Fraktion BSW, bitte. (Beifall BSW)

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Erik Pardeik (AfD):* Nein, danke. – Der CDU-Antrag ist zwar keine Lösung, verbessert aber eventuell die Situation. Deshalb werden wir dem Antrag der CDU zustimmen. Es wäre schön gewesen, etwas über die Kosten zu erfahren, wie das finanziert wird; der Finanzminister war ja für eine …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Herr Abgeordneter Bretz, ich freue mich, dass, entsprechend Ihrem ausdrücklichen Wunsch, der Finanzminister mittlerweile Platz genommen hat. Deshalb können wir beruhigt in der Tagesordnung fortfahren. – Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Pardeik. (Beifall AfD) Erik Pardeik (AfD):* Werter Herr …