Rainer Genilke

Vielen Dank. – Das hat eine Kurzintervention heraufbeschworen. Herr Abgeordneter Hünich hat das Wort. (Beifall AfD) 50 Landtag

Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Brüning zu uns.

Danke schön. – Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, dass nur ein Redner für sie reden wird, und das ist der Abgeordnete Roick. Bitte schön. (Zuruf: Guter Mann! – Lars Hünich [AfD]: Das BSW hat ja richtig viel zu sagen! Bei euch läuft’s ja! – Weitere Zurufe von der AfD)

Vielen Dank. – Ich schaue noch einmal in Richtung der Regierungsbank, die aber offensichtlich keinen Bedarf mehr an Redezeit hat, obwohl sie zur Verfügung stünde. Dann kommen wir zur Abstimmung. Das Präsidium empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes der Landesregierung unter dem Titel „Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Bund …

Fortsetzen werden wir die Debatte mit dem Beitrag des Abgeordneten Skopec von der BSW-Fraktion. (Beifall BSW und SPD)

Herzlichen Dank für die völlig neuen Ansichten. – Jetzt darf ich mich auf den Beitrag des Abgeordneten Gursch von der CDU-Fraktion freuen. (Minister Daniel Keller: Die Messlatte ist hoch!)

Danke schön. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Stohn zu uns.

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir fahren mit dem Beitrag der AfD-Fraktion fort. Für sie spricht Herr Abgeordneter Filter. (Beifall AfD)

Ich schaue jetzt noch einmal in Richtung der BSW-Fraktion. – Sie verzichtet auf Ihre restliche Redezeit. Deshalb kommen wir zur Abstimmung. Als Erstes wird der Änderungsantrag der AfD-Fraktion unter dem Titel „Für einen besseren Verkehrsfluss im Fernverkehr und daraus resultierend mehr Verkehrssicherheit für Brandenburgs Bevölkerung“, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Tabbert zu uns. 2025 43 Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der sechsstreifige Ausbau der Autobahnen A 10 – westlicher Berliner Ring –, A 12 und A 13 ist der Landesregierung seit …

Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Walter-Mundt zu uns.

Herr Vogelsänger hat die Möglichkeit, zu reagieren – wovon er Gebrauch macht. (Steeven Bretz [CDU]: Die komplette AfD-Führung ist außerhäusig!)

Vielen Dank. – Das hat eine Kurzintervention hervorgerufen, und deshalb hat Herr Abgeordneter Drenske noch einmal das Wort.

Wir fahren in der Debatte mit dem Beitrag des Abgeordneten Vogelsänger für die SPD-Fraktion fort. Bitte schön. (Beifall SPD und BSW)

Vielen Dank. – Wir fahren fort. Herr Abgeordneter Drenske hat das Wort für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD – Ludwig Scheetz [SPD]: Eigentlich Herr Münschke! – Lars Hünich [AfD]: Das haben wir geändert!)

Damit sind wir am Ende der Debatte, und wir kommen zur Abstimmung. Wir stimmen über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/992, „Wald muss Wald bleiben – kein weiterer Ausbau von Windkraftanlagen im Landeswald“, ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Enthaltungen? – Damit …

Die Ministerin möchte nicht darauf antworten, sodass wir in der Tagesordnung fortfahren. – Die Abgeordnete Muxel hat noch einmal das Wort für etwa 5:30 Minuten. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt eine Kurzintervention des Abgeordneten Drenske. Bitte schön. (Beifall AfD)

Vielen Dank. – Wir fahren fort. Für die Landesregierung wird Frau Ministerin Mittelstädt zu uns sprechen. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Das Thema des ins Plenum dieses Landtages …

Bevor wir fortfahren, darf ich noch einmal die Schülerinnen und Schüler der Montessori-Oberschule Neuruppin begrüßen, die auf Einladung unserer Präsidentin Prof. Dr. Liedtke gekommen sind. – Ich glaube, ihr wart schon einmal im Saal, aber Zählpausen sind nicht so spannend. Umso schöner, dass ihr Zeit gefunden habt, noch einmal hier …