Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Das mache ich sehr gerne. Also, Sie sagen Ihren Wählern bitte: Schaut auf die Webseite, füllt das Formular aus – und dann setzt sich eine ausgebildete Psychologin mit Ihren Wählern in Kontakt, befragt sie hinsichtlich der gewünschten Hilfsangebote und vermittelt sie weiter. Das Netzwerk ist so aufgestellt, dass wir ein Netz von …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte explizit noch einmal die Ärzte unter Ihnen begrüßen, die ja über mehr Fachwissen verfügen sollten, als hier gerade demonstriert worden ist – das aber nur nebenbei. Lassen Sie mich bitte gleich auf die Betroffenen zu sprechen kommen: Wir sind nicht hier, …
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir sind damit am Ende der Aussprache und kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht, Drucksache 8/516, des Ausschusses für Inneres und Kommunales zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg im Zeitraum 22. März 2023 bis 31. Dezember 2023 und zur …
Vielen Dank. – Das klingt doch gut. Es folgt der Redebeitrag von Frau Ministerin Lange für die Landesregierung. (Lars Hünich [AfD]: Heute ist Frau Lange aber ganz schön gefragt!) Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Wunderbar. (Dennis Hohloch [AfD]: Nein, doch nicht! Damit hatten wir nicht gerechnet!) Das ist jetzt … Na gut, nehmen wir zur Kenntnis. Ich danke Ihnen herzlich, Herr Abgeordneter Adler. – Wir kommen zum Beitrag des Abgeordneten Möller für die AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf. TOP 8: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg im Zeitraum 22. März 2023 bis 31. Dezember 2023 (Drucksache 7/9882) und zur Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht der …
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme meinen Vorrednern in der Einschätzung zu, wie wichtig selbstverständlich auch die Apotheken für Brandenburg, für unser Land, sind. Wir als BSW haben uns diesem Thema schon früh gewidmet. Ich erinnere mich, dass wir bereits im Wahlkampf auch das Gespräch mit der …
Vielen Dank. – Wir sind am Ende der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Es liegt der Antrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/501, „Aussetzung der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen ab sofort und 2025 43 Überprüfung der Einbürgerungen der letzten zehn Jahre“, vor. Ich bitte Sie um das Handzeichen, wenn Sie dem Antrag zustimmen. – …
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die AfD spricht nun noch einmal Frau Kotré. Bitte schön. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Frau Lange, ich fange mit dem an, was Sie gesagt haben, nämlich dass eine Überprüfung nur auf Anlass erfolgen könne. Ja, ein Beschluss dieses Landtages wäre ein Anlass, das …
Vielen Dank. – Es spricht nun für die Landesregierung Frau Ministerin Lange. Bitte schön. (Steeven Bretz [CDU]: Katrin, aber nicht über das Stöckchen springen!)
Vielen Dank. – Es folgt der Redebeitrag des Abgeordneten Peschel. Er spricht für die BSW-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)
