Jouleen Gruhn

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme meinen Vorrednern in der Einschätzung zu, wie wichtig selbstverständlich auch die Apotheken für Brandenburg, für unser Land, sind. Wir als BSW haben uns diesem Thema schon früh gewidmet. Ich erinnere mich, dass wir bereits im Wahlkampf auch das Gespräch mit der Landesapothekerkammer gesucht haben. Uns wurde noch einmal die Dringlichkeit verdeutlicht. Dass auch Zahlen in diese Richtung sprachen und dass die Apothekerkammer sehr überzeugend sein konnte, ist, denke ich, klar. 2018 gab es noch 574 öffentliche Apotheken im Land, im vergangenen Jahr waren es nur noch 529 – Tendenz: weiter fallend. Die Gründe sind vielfältig; auch das haben wir schon gehört. Aber der Fachkräftemangel ist natürlich ein wesentlicher Punkt. Ich habe mich persönlich sehr über die gemeinsame Kabinettssitzung mit Sachsen am 30. April letzten Jahres gefreut, wo beschlossen wurde, einen neuen Pharmaziestudiengang aufzubauen. Lieber Herr Bretz, um das schon mal abzukürzen: Ich lasse keine Zwischenfragen zu. Mit dem Aufbau dieses Studiengangs an der BTU sollte natürlich vor allem das akademisch ausgebildete Fachpersonal geschaffen werden, und es soll weiterhin geschaffen werden. Ich glaube aber nicht – um die Frage von Herrn Kaufner zu beantworten –, dass die CDU meine Kleine Anfrage gelesen hat. Ich erkläre Ihnen auch noch, warum. Zumindest die Antwort auf meine Kleine Anfrage haben Sie nicht gelesen – glaube ich; ich möchte nichts unterstellen. Also: Auch die neue Landesregierung ist sich der Brisanz des Themas bewusst – das hat Frau Balzer ganz wunderbar ausgeführt – und hat daher natürlich den Aufbau eines gemeinsam mit Sachsen zu gründenden Studiengangs Pharmazie an der BTU in Senftenberg in dem gemeinsamen Koalitionsvertrag verankert. Die Antwort der Regierung auf meine Kleine Anfrage hat mir auch persönlich noch einmal Klarheit verschafft, wo wir nun eigentlich mit den Apotheken stehen. So habe ich erfahren, dass im Frühjahr/Sommer 2024 von einer länderübergreifenden Facharbeitsgruppe ein grobes Konzept mit dem Ziel erstellt wurde, sich eine Meinung zu bilden und die inhaltliche Ausgestaltung sowie den Finanzrahmen eines gemeinsamen Studiengangs zunächst grob zu umreißen. So etwas gründet man ja nicht am grünen Tisch. Es sollte also erst einmal eine Entscheidungsgrundlage geschaffen werden. Wie ist nun, ein halbes Jahr später, der aktuelle Stand in Bezug auf den, wie es ja gefordert wird, zügigen Ausbau eines Pharmastudiengangs und die notwendigen Voraussetzungen? Darüber müssen wir ja, wenn wir realistisch sein wollen, auch einmal reden. Die Frage, ob es realistisch ist, das jetzt ganz zügig zu machen – damit haben wir wieder das Tempoproblem, Herr Bretz –, muss ich aufgrund der Ausführungen der Landesregierung in der Antwort auf meine Kleine Anfrage leider verneinen. Ich erkläre Ihnen auch gerne, warum. Es liegt – das war deutlich erklärt worden – noch kein umsetzungsfähiges Feinkonzept vor, wie wir es für die MUL ja längst haben. Das bisherige, grobe Konzept beschreibt zwar die notwendigen Fachgebiete; aber es fehlen noch vertiefende weitere konzeptionelle und inhaltliche Vorstellungen, etwa: Welche Profile sollen die Professuren haben? Welche Ausschreibungen sollen welche Schwerpunkte haben? Natürlich muss auch ein Berufungsverfahren mitgedacht werden. Das braucht (Prof. Dr. Michael Schierack [CDU]: Ja, logisch!) – Prof. Schierack weiß es – einige Zeit. Sehr nachvollziehbar, warum wir noch kein Feinkonzept haben, ist für mich die Tatsache, dass die länderübergreifende Facharbeitsgruppe – noch einmal: wir reden über zwei Bundesländer, die letztes Jahr beide Wahlen hatten – mit Blick auf diese Zeitnot natürlich nicht mehr zusammentreten konnte. Das ist für mich sehr nachvollziehbar. Wir haben also noch kein Feinkonzept, über das wir uns beugen und dann entscheiden könnten. Frau Balzer hat auch das erwähnt: Es liegt leider noch kein mit dem Freistaat Sachsen abgestimmter Rahmen zur finanziellen Lastenverteilung für einen gemeinsamen Studiengang vor. Ich persönlich bin optimistisch. Wir werden das eines Tages sehen. Aber ich weiß beim besten Willen nicht, welchen finanziellen Rahmen das MWFK bei Herrn Crumbach dieses Jahr anmelden soll. (Steeven Bretz [CDU]: Da würde ich helfen!) – Danke. Sie haben ja auch Zahlen genannt. Unterschlagen wurden aber zum Beispiel Kosten für ein Forschungs- und Laborgebäude in Höhe von 35 Millionen Euro. Auch das stand in der Antwort auf die Kleine Anfrage. Es ist also bisher noch nicht geklärt, wie die Finanzierungsverteilung zwischen den Ländern Brandenburg und Sachsen aussehen könnte. Das geht weit über eventuelle Absichtserklärungen hinaus und ist entscheidend. Mein Fazit für heute ist: Wissen ist wissen, wo es steht. Dann hätte man sich vielleicht den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt sparen können, um später gemeinsam mit der Regierung vorzugehen. – Ich danke Ihnen. (Beifall BSW und SPD)