Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Als Nächster hat Herr Dr. Berndt das Wort. Bitte schön. (Beifall AfD – Lars Hünich [AfD]: Hervorragend!)
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie hätten noch die Gelegenheit zu sprechen. – Sie verzichten. Dann sind wir am Ende der Rednerliste angelangt. Es folgt die Abstimmung. Das Präsidium empfiehlt, wie bereits erwähnt, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/2487 (2. Neudruck), Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in …
Wir kehren zur regulären Rednerliste zurück. Wenn Herr Abgeordneter Hohloch und Herr Abgeordneter Stohn draußen weiterreden möchten, ist das kein Problem. – Aber ich bitte jetzt ganz herzlich Herrn Abgeordneten Peschel ans Mikrofon. Bitte schön. (Beifall BSW)
Vielen Dank. – Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. Herr Hohloch. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Kollege Stohn, Sie sagten, die AfD fühle sich bei Fake News immer angesprochen. Ich kann Ihnen sagen: Ja, und zwar aus folgendem Grund: Wir …
Nach Frau Ministerin und Chefin der Staatskanzlei und Herrn Hohloch folgt nun der Beitrag des Abgeordneten Stohn. (Beifall SPD – Erik Stohn [SPD] geht auf Krücken zum Redepult. – Oh! bei der AfD) Herr Kollege, lassen Sie sich alle Zeit, wir halten das aus. (Lars Günther [AfD]: Endlich ist mal jemand nett zu Ihnen!) – Ich würde die …
Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Schluss. Dennis Hohloch (AfD):* Dementsprechend appelliere ich an Sie, meine Damen und Herren: Stimmen Sie dieser Änderung des Staatsvertrages nicht zu. – Vielen Dank. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Hohloch das Wort. Bitte schön. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Kommen wir zum nächsten Anti-AfD-Gesetz, denn eines ist klar: Dieser Staatsvertrag sollte so schnell wie möglich novelliert werden, als bekannt …
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen und können mit der Abstimmung beginnen. Als Erstes stelle ich den Antrag der BSW-Fraktion „Militarisierung des Gesundheitswesens verhindern – Transparenz hinsichtlich der NATO-Übung ‚Medic Quadriga 2026‘ sowie des kommenden ‚Gesundheitssicherstellungsgesetzes‘ schaffen“, …
Vielen Dank. – Es folgt – das erste Mal in neuer Funktion für das MASGZ – Herr Minister Wilke. Bitte schön. (Beifall SPD) René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mal versöhnlich damit, dem BSW ein bisschen dankbar dafür …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich willkommen heißen und rufe Tagesordnungspunkt 5 auf. TOP 5: Militarisierung des Gesundheitswesens verhindern – Transparenz hinsichtlich der NATO-Übung „Medic Quadriga 2026“ sowie des kommenden „Gesundheitssicherstellungsgesetzes“ schaffen Antrag der BSW-Fraktion Drucksache …
